Ärzteorganisation: Türkei kein sicheres Herkunftsland

Berlin – Nach Ansicht der Organisation Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) ist die Türkei für Flüchtlinge kein sicheres Herkunftsland. Der verheerende Selbstmordanschlag auf eine Friedens­demonstration in Ankara und die Reaktion der türkischen Regierung führe die drastische Aushöhlung demokratischer Strukturen durch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vor Augen. Ein Deal mit Staatspräsident Erdogan schade der Demokratie und dem Frieden, so IPPNW.

Der Organisation zufolge hat die türkische Regierung ganze Städte und Regionen im Südosten der Türkei zu „Sicherheitszonen“ erklärt und wiederholt totale Ausgangssperren verhängt. „Die Gesundheit der Bevölkerung war während der Ausgangssperre in den betroffenen Städten Cizre, Nusaybin, Silopi, Silvan, Sur, Tatvan, Van und Bitlis jeweils ernsthaft gefährdet“, erklärte Angelika Claußen, Europäische IPPNW-Präsidentin.

Ihr Recht auf medizinische Versorgung und ihr elementares Recht auf Leben sei verletzt worden. „Menschen sind aufgrund der Besetzung von Krankenhäusern durch die Sicherheitskräfte gestorben. Selbst in Aufstandsgebieten muss die Zivilbevölkerung verschont werden, wie es auch in der Genfer Konvention festgelegt ist", so Claußen. Sie forderte, dass Angriffe auf die Infrastruktur der Städte, insbesondere Wasser, Nahrungsversorgung und Elektrizität sowie auf die medizinische Versorgung von allen bewaffneten Konfliktparteien unterlassen werden.

Die türkische Regierung habe völlig unverhältnismäßige Maßnahmen getroffen, die die Grundlagen des Zusammenlebens aller seiner Bürger zerstören und außer Kraft setzen, kritisierte Claußen.

hil