Aigner bleibt hart im Streit um Schwermetallgrenze in Spielzeug

Berlin – Wegen einer drohenden Erhöhung der Grenzwerte für Schadstoffe in Spielzeug geht Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission. „Wir werden alle Mittel ausschöpfen, um unsere höheren nationalen Standards zu behalten und Kinder vor vermeidbaren Belastungen zu schützen“, sagte Aigner dem Tagesspiegel vom Freitag. Im Juli kommenden Jahres tritt eine EU-Richtlinie in Kraft, die für einige gefährliche Substanzen deutlich höhere Grenzwerte erlaubt, als es bisher in Deutschland der Fall ist.

Im Mittelpunkt steht dabei die Belastung von Spielwaren mit Stoffen wie Blei, Arsen und Quecksilber. Einen Antrag Deutschlands, dessen strengere Grenzwerte beizubehalten, hatte die EU-Kommission in Teilen abgelehnt. Die Bundesregierung hatte deshalb bereits im Mai Klage vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eingereicht.

Sollte das Gericht nicht rechtzeitig entscheiden, müsste Deutschland die neuen Grenzwerte gegen seinen Willen einführen. Dazu ist Aigner der Zeitung zufolge jedoch nicht bereit: „Wir haben in Deutschland ein hohes Schutzniveau - und wir wollen, dass das so bleibt“, sagte sie. Dem Tagesspiegel zufolge würde es die Ministerin dabei sogar auf ein Vertragsverletzungsverfahren ankommen lassen.

afp