AOK warnt vor steigenden Arzneimittelausgaben

Berlin – Der AOK Bundesverband hat davor gewarnt, dass die Arzneimittelausgaben der Krankenkassen schon bald wieder deutlich steigen könnten. Hintergrund ist eine Abstimmung im Bundesrat am Freitag über eine Stellungnahme zur Novelle des Arzneimittelgesetzes. Darin fordert der Bundesrat, die Rabattverträge für Arzneimittel einzuschränken. Gleichzeitig sollen sich Pharmaunternehmen leichter vom gesetzlichen Herstellerabschlag befreien können. Die AOK hat die Gesundheitsminister der Länder aufgerufen, diesen Änderungswünschen nicht zustimmen.

„Diese Forderungen entsprechen eins zu eins den Forderungen des Lobbyverbandes der großen Generikaunternehmen“, sagte Uwe Deh, Geschäftsführender Vorstand des AOK-Bundesverbandes.

Die Pharmalobby versuche, „über Kungeleien im Hinterzimmer“ Gesetze auszuhebeln, von denen die Versicherten in erheblichem Umfang profitierten. Nach den Änderungswünschen des Bundesrates dürften Krankenkassen nach Ablauf des Patentschutzes für ein Medikament zwei Jahre lang keinen Rabattvertrag mit dessen Hersteller abschließen. „Das wäre nichts anderes als eine Lizenz zum Gelddrucken für die führenden Großen der Generikabranche“, sagte Deh.

Gleichzeitig unterstrich Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg, dass die Kasse auch weiterhin auf das „Erfolgsmodell der Arzneimittelrabattverträge“ setze. Durch neue und laufende Rabattverträge erwartet die AOK nach eigenen Angaben in diesem Jahr Einsparungen von bis zu einer Milliarde Euro. 2011 hätten die gesetzlichen Kassen durch solche Verträge über Rabatte auf Medikamente knapp 1,6 Milliarden Euro gespart. „Die Rabattverträge sind das einzige Instrument, mit dem eine Krankenkasse ihre Ausgaben für Medikamente individuell, flexibel und effektiv steuern kann“, so Hermann.

Unterdessen hat der Branchenverband Pro Generika die Vorwürfe der AOK zurückgewiesen und Fakten statt Polemik gefordert. „Wer die Arzneimittelversorgung der gesetzlichen Krankenkassen nachhaltig sichern will, muss konstruktive Vorschläge unterbreiten, die auf Fakten basieren, die AOK-Polemik hilft niemandem“, sagte Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika

Der Vorwurf der ‚Kungelei im Hinterzimmer‘ falle auf seinen Urheber zurück, der mit Fakten nicht belegen könne, dass seine Rabattvertragspolitik für die Gesetzliche Krankenversicherung insgesamt nachhaltig sei. „Unsere Position ist dagegen ebenso klar wie transparent: Wir treten für mehr Wettbewerb ein. Deswegen zeigen wir auch Lösungen auf, wie wir wieder zu mehr Wettbewerb kommen“, so Bretthauer.

hil