Arbeitskreis zu Kindergrundsicherung kommt zusammen

Berlin – Zur Erarbeitung der geplanten Kindergrundsicherung will morgen erstmals eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der beteiligten Ministerien auf Fachebene zusammenkommen. Das bestätigte das Bundes­familienministerium (BMFSFJ).

Es sei noch offen, ob es sich um ein physisches Treffen im Familienministerium handeln wird, hieß es. Den Angaben zufolge gehören dem Arbeitskreis neben Fachleuten aus dem Familienministerium auch Vertreter der fünf Bundesministerien für Finanzen, Justiz, Arbeit, Bildung und Wohnen an.

Die ressortübergreifende Arbeitsgruppe soll Details zur geplanten Kindergrundsicherung erarbeiten, auf die sich SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt hatten.

Sie soll bisherige Unterstützungsleistungen für Familien, wie etwa das Kindergeld und Sozialhilfe, bün­deln und durch einen Grundbetrag für alle Kinder ab der Geburt ersetzen. Neben diesem Grundbetrag soll es einen Zusatzbetrag geben, der je nach Einkommen variiert.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hatte kürzlich angekündigt, die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg bringen zu wollen.

Wirtschaftsexperten des Prognos-Instituts rieten heute zu einer einkommensgerechten Lösung. „Eine Förderung ,mit der Gießkanne', wonach alle Familien die Kindergrundsicherung in derselben Höhe er­halten würden, würde den unterschiedlichen sozio-ökonomischen Bedingungen in den Familien nicht gerecht“, heißt es in einem aktuellen Positionspapier.

Der gestaffelte Zusatzbetrag müsse außerdem Anreize für Familien schaffen, ein höheres Einkommen anzustreben. Wichtig ist den Experten zufolge auch ein unbürokratischer Zugang zum künftigen System, der es Familien möglichst leicht macht, die entsprechenden Anträge zu stellen.

dpa