Arzneiversuche: Unionsfraktion bremst Gesundheitsminister Gröhe

Berlin – Das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), die Möglichkeiten für Arzneiversuche an Demenzkranken zu erweitern, ist offenbar nach heftigem Streit unter den Berichterstattern von Union und SPD vertagt worden. Auf Wunsch des Unions-Fraktionsvorstandes finden die Zweite und Dritte Lesung zumindest über diesen Teil des Gesetzentwurfs nicht wie ursprünglich geplant an diesem Donners­tag statt, sondern frühestens in zwei Wochen, wie der Tagesspiegel am Dienstag online berichtet.

Gröhe plant laut einem Gesetzentwurf, dass künftig Arzneimitteltests an Dementen unter bestimmten Bedingungen auch dann möglich sein sollen, wenn sie selbst davon nicht mehr profitieren.

Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung gibt es offenbar auch Kritik am Verfahren. Für Schlussberatung und Beschluss im Bundestag sei am Donnerstagabend um 22 Uhr eine halbe Stunde angesetzt worden. Es gehe „nicht an, dass man eine so wichtige Frage unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert“, sagte der CDU-Politiker und frühere Behindertenbeauftragte der Regierung, Hubert Hüppe.

Druck gemacht hatten die unionsinternen Kritiker laut Bericht mit der Drohung, notfalls einen überparteilichen Änderungsantrag einzubringen. Für viele Unionsabgeordnete sei Gröhes Vorhaben „eine Gewissensfrage, wie andere bioethisch brisante Themen wie Patientenverfügung oder Sterbehilfe“, erklärte Hüppe. Bei den Debatten darüber war der Fraktionszwang im Bundestag aufgehoben worden.

kna