Aufsicht über Pflegeeinrichtungen soll gestärkt werden

Hamburg – Mit mehr Personal und einer neuen Struktur soll die staatliche Aufsicht über die mehr als 1.000 Pflegeeinrichtungen und -dienste in Hamburg gestärkt werden. Das sieht eine Novelle des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes vor, die Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) heute vorgestellt hat.

Elf neue Stellen bei der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) sollen demnach intensivere Kontrollen gewährleisten. Außerdem ist vorgesehen, Prüfergebnisse und Angehörigenbefragungen öffentlich zu machen, um Betroffenen die Auswahl der Einrichtung zu erleichtern.

Während die Aufsicht über die Pflegeheime weiter bei den Bezirken verbleibt, sollen die ambulanten Dienste künftig zentral von Altona aus beaufsichtigt werden. Außerdem ist angedacht, die Zusammenarbeit mit dem medizinischen Dienst der Krankenkassen zu verbessern, um Bürokratie und Doppelarbeit zu minimieren.

Die Novelle resultiere „auch daraus, dass zunehmend mehr Mängel angezeigt werden“, sagte Prüfer-Storcks. Allerdings sieht sie darin weniger eine Folge schlechterer Pflege, sondern „stärkerer Aufmerksamkeit und Sensibilität“ bei dem Thema.

2017 seien 638 Mängel gemeldet worden. In 82 Fällen habe es eine Vereinbarung mit Einrichtungen zum Abstellen der Mängel gegeben, in fünf Fällen sei ein Aufnahmestopp verhängt, in fünf weiteren eine Schließung oder Teilschließung angeordnet worden. Zudem seien fünf Beschäftigungsverbote ausgesprochen worden.

Dem Ministerium zufolge hat die WPA im vergangenen Jahr 474 Prüfungen vorgenommen – mit 85 Prozent die meisten davon anlassbezogen.

dpa