Bayern mit eigenem Beratergremium zur Krankenhausreform

München – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat ein bayerisches Beratergremium zur geplanten Krankenhausreform der Bundesregierung eingerichtet.

„Um auch in Zukunft eine hochwertige medizinische Versorgung sicherzustellen, brauchen wir bei der Kran­ken­hausreform dringend den Blick der Praktikerinnen und Praktiker vor Ort“, begründete Holetschek den Vor­stoß.

In dem Gremium vertreten seien deshalb neben den Krankenhäusern auch die niedergelassene Ärzteschaft und die Bayerische Landesärztekammer sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.

Er hoffe, dass man mit dem Beratergremium einem tragfähigen Reformgerüst näherkommen werde, so der CSU-Politiker. Eine wichtige Grundlage stelle dabei auch das bayerisches Gutachten zu den möglichen Folgen der Krankenhausreform dar.

„Ich kann mich nur immer wieder wundern, dass die Bundesregierung ihr Projekt im Blindflug angegangen ist und keine eigene Folgenanalyse angestellt hat. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und Bayern haben für den Bund die Hausaufgaben gemacht – und auf dieser Grundlage arbeiten wir weiter konstruktiv mit“, sagte Holetschek.

Die Krankenhausplanungshoheit der Länder dürfe nicht durch den Bund untergraben werden, machte Hole­tschek seinen grundsätzlichen Standpunkt erneut deutlich. Er forderte „volle Flexibilität für die Länder“ und verwies hierzu auf die Einteilung der Krankenhäuser in Versorgungslevel als auch auf die Zuordnung von Leistungsgruppen auf die unterschiedlichen Level.

Zu beachten seien auch „praktikable Regelungen“ für Fachkrankenhäuser und Spezialversorger sowie für Verbünde von Krankenhäusern. Zudem müsse klar sein, dass zusätzliche finanzielle Mittel erforderlich seien. Holetschek bezog sich hier neben den akuten Finanzproblemen der Kliniken auch auf die Begleitkosten der Strukturreform. Eine bloße monetäre Umverteilung sei nicht ausreichend.

EB/aha