Bayerns Krankenhäuser warnen vor Missbrauch des Qualitätswettbewerbs

München – Die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) fürchtet, dass neue Quali­täts­vorschriften für Sparmaßnahmen missbraucht werden. Der BKG-Vorsitzende Franz Stumpf warf den Krankenkassen bei der heutigen Mitgliederversammlung seines Ver­ban­des in München vor, es gehe ihnen nur noch darum, „dass möglichst viele Krankenhäu­ser vom Netz genommen werden“. Die Bundesregierung hat dafür gesorgt, dass künftig sogenannte Qualitätsindikatoren bei der Krankenhausplanung eine Rolle spielen. Wenn einzelne Abteilungen oder ganze Standorte Qualitätsanforderungen nicht erfüllen, kön­nen sie geschlossen werden.

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) sagte den Klinikträgern zu, sie wer­de dafür sorgen, dass die Krankenhausplanung weiter Aufgabe der Bundesländer blei­be. Bayern werde sich „da nicht von Berlin reinreden lassen, und sei es über Qualitäts­in­dika­toren“, sagte Huml. Der BKG-Vorsitzende Stumpf zeigte sich aber skeptisch, ob Bay­ern Vorgaben der Bundesebene tatsächlich so sehr beeinflussen kann, wie es die Staats­­­­re­gierung zusagt. „Der Veränderungsprozess wird sich massiv beschleunigen“, erwartet Stumpf.

Die Krankenhausgesellschaft forderte die Staatsregierung gleichzeitig auf, ihre Förder­gelder deutlich aufzustocken. Die 503 Millionen Euro, die Bayern kommendes Jahr be­reit­stellt, seien bei Weitem nicht ausreichend, erklärte der BKG-Geschäftsführer Sieg­fried Hasenbein. Die Förderung müsse um mindestens ein Fünftel erhöht werden. Auch dann sei erst wieder der Stand erreicht, den die Staatsregierung vor 16 Jahren zur Verfügung gestellt hatte, sagte der BKG-Geschäftsführer.

dpa