Beitrags­schuldengesetz brachte rund 60.000 Menschen zurück in die Krankenversicherung

Berlin – Deutsche Krankenkassen haben im vergangenen Jahr auf Beitragsschulden und Säumniszuschläge in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro verzichtet. Das geht aus der Antwort (18/2969) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/2734) der Fraktion Die Linke hervor. Die Fragesteller hatten sich erkundigt, wie sich das Beitrags­schuldengesetz auf Menschen ohne Versicherung ausgewirkt hat.

Laut Bundesregierung hatten bis Ende 2013 insgesamt 50.255 gesetzlich Versicherte von dem Angebot Gebrauch gemacht, gegen den Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen in die Krankenversicherung zurückzukehren. Ihnen seien Beiträge in Höhe von 231,6 Millionen Euro erlassen worden. Weitere 4.678 Personen hätten sich nach dem 1. Januar 2014 bei den gesetzlichen Krankenkassen gemeldet und Beitrags­ermäßigungen erhalten.

Zudem seien Säumniszuschläge in Höhe von 909,4 Millionen Euro erlassen worden. Daüber hinaus hätten zirka 4.500 bis dahin unversicherte Personen bei privaten Krankenversicherungen einen Versicherungsvertrag abgeschlossen. So seien Mitte 2014 insgesamt 100.700 Personen in einem Notlagentarif der PKV versichert gewesen.

Auch die medizinische Versorgung von Asylbewerbern und Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus war Gegenstand der Kleinen Anfrage. In ihrer Antwort verteidigte die Bundesregierung die im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehene medizinische Grundversorgung als „ausreichend, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu gewährleisten“.

hib/hil