Brandenburg: SPD und BSW setzen Pandemie auf Agenda

Potsdam – Die Landtagsfraktionen von SPD und BSW machen mit ihren Plänen zu einer Corona-Enquete­kommis­sion ernst. Beide Fraktionen hätten den Antrag auf Einsetzung einer Enquetekommission „Lehren aus der Corona­pandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisen­resilienz des Lan­des Brandenburg“ eingereicht, hieß es in einer Mitteilung der BSW-Fraktion.

Beide Parteien hatten sich im Koalitionsvertrag auf ein solches Instrument geeinigt. Darin heißt es: „Um aus den Maßnahmen zur Abwehr der Coronapandemie für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen, setzen wir eine Enquetekommission ein.“ Der Antrag wird voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt.

In der Kommission sollen unter anderem „normale Bürger“ darüber berichten, wie sie diese Zeit erlebt haben, erklärte der stellvertretende BSW-Fraktionschef Christian Dorst. „Diese Sicht der Leute hat in den vergan­genen Jahren eine viel zu kleine Rolle gespielt.“

Auch Menschen mit Long-COVID oder Betroffene von Nebenwirkungen der Coronaimpfung sollen zu Wort kommen – ebenso Jugendliche, die von Schulschließungen betroffen waren. „Ebenso gehören hierzu Menschen, die – weil sie sich nicht mit den neuartigen Impfstoffen impfen lassen wollten – gesellschaftlich an den Rand gedrängt wurden“, führte Dorst aus.

dpa