Brandenburger Coronaexpertenkommission im Landtag nimmt Arbeit auf

Potsdam – Die Expertenkommission zur Aufarbeitung der Coronapolitik in Brandenburg hat ihre Arbeit aufgenommen. Die sogenannte Enquetekommission kam heute zur ersten Sitzung im Potsdamer Landtag zusammen.

Die Runde soll herausarbeiten, wie das Brandenburger Gesundheitssystem in einer Pandemie krisenfester werden kann und Empfehlungen geben, wie staatliche Eingriffe in Freiheitsrechte so gering wie möglich bleiben können.

Bei der ersten, konstituierenden Sitzung ging es vor allem um Protokollarisches. Einige der Mitglieder stellten sich vor. Außerdem wurde darüber gesprochen, wann und wie oft das Gremium zusammentritt.

Die Kommission nimmt auch gesellschaftliche Entwicklungen während der Pandemie kritisch in den Blick. Besonders umstritten waren in der Pandemie die Schließungen von Geschäften und Gaststätten sowie von Schulen. Außerdem soll darüber beraten werden, wie mit Konsequenzen umgegangen wird, die Menschen während der Pandemie auferlegt wurden. Dabei geht es zum Beispiel um Sanktionierungen für Bürger, die Kontaktregeln missachteten.

Das BSW hatte ein solches Gremium gefordert. Die Einsetzung war auch im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart worden. „Dass die auf unserem Druck hin beschlossene Enquetekommission 'Lehren aus der Coronapandemie' auch ganz normale Bürger anhören soll, hat bereits dazu geführt, dass sich etliche Bürger an uns gewandt und uns ihre Erfahrungen geschildert haben“, sagte Fraktionschef Niels-Olaf Lüders vor einiger Zeit. Er verspreche, dass die BSW-Fraktion mit kritischem Blick Lehren für die Zukunft herausarbeiten werde.

dpa