Brasiliens Regierung erklärt Ende des Coronanotstands

Rio de Janeiro – Das brasilianische Gesundheitsministerium will in dieser Woche offiziell das Ende des Coronanotstands verkünden. Das erklärte Gesundheitsminister Marcelo Queiroga in einer landesweit übertragenen Ansprache vorgestern (Ortszeit).

Die Aufhebung des Notstands würde rund 170 Regeln aufheben, darunter Ausnahmeregelungen zur Beschaffung medizinischer Güter. Derzeit sterben immer noch rund 100 Brasilianer pro Tag an dem Coronavirus.

„Dank der Verbesserung des epidemiologischen Szenarios, der guten Impfabdeckung der Bevölkerung und der Kapazitäten des öffentlichen Gesundheitswesens (SUS) können wir heute das Ende des Gesundheitsnotstands ankündigen“, so Queiroga. Dies bedeute jedoch nicht, dass von dem Virus keine Gefahr mehr ausgehe.

Das angekündigte Ende des Notstands stieß auf Kritik. So gebe es immer noch einige Gliedstaaten mit einer niedrigen Impfquote, erklärte der Gesundheitssekretär des Gliedstaates Sao Paulo, Jean Gorinchteyn. Im Gliedstaat Roraima hätten weniger als die Hälfte der Bewohner die Zweitimpfung erhalten, in Maranhao weniger als 60 Prozent. Der Notstand würde es diesen Gliedstaaten erleichtern, die notwendigen medizinischen Güter zu beschaffen, so Gorinchteyn.

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hatte bereits Mitte März angekündigt, dass Queiroga das „Ende der Pandemie in Brasilien“ im April „per Dekret“ verkünden werde. Das Ende der Pandemie kann jedoch nur von der Weltgesundheitsorganisation WHO verkündet werden. Erst vor wenigen Tagen hatte die WHO erklärt, dass trotz niedriger Sterberaten Vorsicht geboten sei. Das Virus erfordere weiterhin Maßnahmen der Regierungen weltweit.

Mit bisher rund 662.000 Coronatoten liegt Brasilien weltweit auf Platz 2. Nur die USA mit über einer Million Toten sind stärker betroffen. Bolsonaro hatte das Coronavirus zuerst als „kleine Grippe“ bezeichnet, später versuchte er, Maßnahmen wie Maskentragen zu verhindern und verzögerte den Kauf von Impfstoffen.

Ein Bericht des Senats hatte Bolsonaro und seinem Kabinett im Oktober zahlreiche Delikte in Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung vorgeworfen und eine Anklageerhebung empfohlen. Allerdings hat die brasilianische Justiz bisher nichts unternommen. Bolsonaro liegt derzeit in Umfragen zu den Präsidentschaftswahlen im Oktober hinter dem wahrscheinlichen Herausforderer Luiz Inacio Lula da Silva.

kna