Breit getragene Enquetekommission zur Coronaaufarbeitung in Sicht

Berlin – Für die Einrichtung einer Enquetekommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Coronapandemie zeichnet sich eine breite Mehrheit ab.

Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung nahm einen Antrag zur Einsetzung des Gremiums mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken an, wie aus der Beschlussempfehlung für das Plenum hervorgeht. Die AfD enthielt sich.

Das Parlament soll morgen darüber entscheiden. Der Antrag zur Einsetzung enthält demnach noch einige Änderungen im Vergleich zu den zunächst eingebrachten Plänen der schwarz-roten Koalition.

„Als Opposition haben wir zentrale Ergänzungen durchgesetzt“, sagte die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta. So werde die Kommission nicht nur staatliche Maßnahmen bewerten, sondern auch soziale Folgen in den Blick nehmen – besonders für Kinder, Ältere und benachteiligte Gruppen.

„Es geht um seelische Gesundheit, gesellschaftliche Spaltung und die Frage, wie jenen geholfen werden kann, die am stärksten betroffen waren“, erklärte sie.

Unter anderem wurde im Antrag hinzugefügt, dass Auswirkungen der Viruseindämmung nicht nur „insbesondere auf Kinder und Jugendliche“ beleuchtet werden sollen – sondern ebenso auf „ältere Menschen, Sterbende, weitere vulnerable Gruppen und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens“. Geändert wurden auch Bestimmungen zur Arbeitsweise der Kommission.

„Die unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungen von Bürgerinnen und Bürgern können insbesondere durch öffentliche Formate einbezogen werden und in geeigneter Weise im Abschlussbericht Berücksichtigung finden“, heißt es nun zusätzlich im Antrag. Auch könne „eine altersgerechte Befragung von Kindern und Jugendlichen stattfinden und in die Kommissionsarbeit einfließen“.

Das Gremium soll dem Bundestag bis 30. Juni 2027 einen Abschlussbericht vorlegen. Enquetekommissionen des Bundestags gehören Abgeordnete und Experten aus Wissenschaft und Praxis an.

Das französische Wort „Enquete“ bedeutet Untersuchung, Befragung. In der vergangenen Wahlperiode war eine große Analyse und Auswertung der Schutzmaßnahmen mit Masken, Tests und Alltagsvorgaben auf Bundesebene nicht zustande gekommen.

dpa