Bund könnte wegen Corona Millionen an Klimastrafen sparen

Berlin – Die Bundesregierung könnte als Folge der Coronakrise um millionenschwere Klimaschutzstrafzahlungen herumkommen. Seit Jahren reißt Deutschland eigentlich die EU-Budgets für den Treibhausgasausstoß. Nun hat die Denkfabrik Agora Energiewende berechnet, dass die Einschränkungen der Coronakrise das Defizit deutlich verkleinern dürften – oder die Ziele sogar übererfüllt werden.

Anfang des Jahres 2020 ging die Bundesregierung noch davon aus, zusätzliche Ver­schmutzungsrechte bei anderen Staaten kaufen zu müssen. 300 Millionen Euro waren dafür schon im Haushalt eingeplant, der genaue Preis wäre aber Verhandlungssache gewesen.

„Deutschland wird sein EU-Klimaschutzziel für 2020 in den Bereichen Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft fast erreichen“, sagte der Direktor der Denkfabrik, Patrick Graichen. „Das kommt überraschend, denn die absehbare Lücke war letztes Jahr noch recht groß.“ Corona habe aber die Emissionen auf ein Maß zurückgestutzt, das den Zielvorgaben entspreche.

Das Bundesumweltministerium wagt indes noch keine Prognose. Für eine „Punktladung“ müssten die Emissionen 2020 um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr sinken, erklärte ein Sprecher.

Diese Verringerung sei unter normalen Bedingungen unwahrscheinlich, doch in der aktu­ellen Situation in Folge der Kontakteinschränkungen aufgrund der Coronakrise nicht aus­geschlossen.

Durch den COVID-19-Shutdown sei es aber nicht möglich, verlässliche Emissionsprojek­tio­nen für 2020 zu erstellen, weil es so etwas noch nicht gegeben habe und noch völlig unklar sei, wie es weitergehe.

dpa