Bund-Länder-Spitzen­gespräch mit Merkel und Scholz morgen geplant

Berlin – Die Regierungschefs der Länder wollen bereits morgen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über schärfere Maßnahmen in der Corona­pandemie beraten.

Es soll sich dabei aber noch nicht um die angepeilte Minis­terpräsi­denten­konferenz handeln. Diese ist bislang für den 9. Dezember geplant, allerdings wurde auch über ein Vorziehen des Termins diskutiert.

Bei den Beratungen morgen, über die zunächst die Welt berichtet hatte, dürfte es auch um das für mor­gen erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Coronamaßnahmen gehen.

Im Mittelpunkt steht dabei die im vergangenen Frühjahr eingeführte sogenannte „Bundesnotbremse“, die bei hohen Inzidenz­werten bundesweit bestimmte Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorschrieb.

In den vergangenen Tagen war angesichts der sich zuspitzenden Coronalage von unterschiedlicher Seite auf rasche Bund-Länder-Beratungen auf Spitzenebene gedrängt worden. Vor allem Vertreter der künftigen Ampel-Koalition blieben hier jedoch zurückhaltend.

Dem Welt-Bericht zufolge ist nun morgen um 13 Uhr eine Telefonkonferenz auf Ebene der Regier­ungs­chefs angedacht. Dabei soll es demnach auch um den vorgesehenen Bund-Länder-Krisenstab zur Coro­na­pandemie gehen, den die Ampel-Parteien im Kanzleramt ansiedeln wollen.

Zudem könnten weitere Maß­nah­men besprochen werden, um den raschen Anstieg der Infektionszahlen zu bremsen und der Über­las­tung des Gesundheitssystems entgegenzuwirken.

afp