Bundeskabinett billigt Sozialbericht

Berlin – Die Sozialausgaben sind im vergangenen Jahr auf 918 Milliarden Euro gestiegen. Dies stellt ein Plus von 33 Milliarden Euro beziehungsweise 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr dar. Das geht aus dem Sozialbericht von Bundesarbeits­minis­terin Andrea Nahles (SPD) hervor, den das Bundeskabinett heute gebilligt hat. Der Zuwachs fällt damit etwas höher aus als das Wirtschaftswachstum.

Die Sozialleistungsquote – das Verhältnis der Leistungen zum BIP – ist mit 29,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr (29,2 Prozent) leicht angestiegen. Dieser Anstieg sei Folge von Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversiche­rung sowie bei der Rente.

Prognose: 1,1 Billionen Euro im Jahr 2021

Für 2017 rechnet die Bundesregierung mit einem Anstieg der Sozialausgaben auf 961 Milliarden Euro. Für 2021 erwartet sie Sozialausgaben in Höhe von 1,1 Billionen Euro. Im Jahr 1991 hatten die Ausgaben noch rund umgerechnet 400 Milliarden und im Jahr 2000 rund 600 Milliarden Euro betragen. Der Anstieg ist besonders auf höhere Aus­gaben in der Renten- und Krankenversicherung und für Pensionen zurückzuführen.

Der größte Anteil an den Sozialleistungen entfiel mit 42,9 Prozent auf den Bereich Krankheit und Invalidität. Hier betrugen die Kosten im vergangenen Jahr 377,5 Milliar­den Euro, 2015 waren es 363 Milliarden Euro gewesen. An zweiter Stelle lag der Bereich Alter und Hinterbliebene. Er machte 2016 343 Milliarden Euro aus – nach 331,5 Milliarden im Jahr davor. Die Altersrente machte 2016 knapp 286 Milliarden Euro aus, 2015 waren es 276 Milliarden Euro.

Nahles verteidigte die Aufwendungen gegen die Kritik von Arbeitgebern. „Soziale Sicherung und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bedingen sich gegenseitig“, erklärte sie. Ein gut ausgebauter Sozialstaat stabilisiere und stärke die Beschäftigung, die Nachfrage und das Wirtschaftswachstum. Außerdem seien soziale Dienstleistungen „ein Wachstumsmarkt und Jobmotor“.

afp