Bundesrat will E-Zigaretten für Kinder und Jugendliche verbieten lassen

Berlin – Der Bundesrat setzt sich für Verbesserungen beim Gesundheits- und Jugend­schutz ein. In einer heute gefassten Entschließung sprachen sich die Ländervertreter dafür aus, bestehende Regelungen im Zusammenhang mit sogenannten E-Zigaretten und E-Shishas zu überprüfen. Die Bundesregierung soll nun deshalb bewerten lassen, wie schädlich der Gebrauch von E-Zigaretten und E-Shishas ist.

Laut Angaben der Länder haben Gesundheitsinstitute ermittelt, dass derartige Produkte aufgrund ihrer Bestandteile, wie etwa Nikotin und anderen chemischen Substanzen, abhängig machen und gesundheitsschädlich sein können. Da die gegenwärtige Rechtslage im Jugendschutz hierzu nicht eindeutig sei, sollten die bestehenden Jugendschutzvorschriften und die Nichtraucherschutzbestimmungen überprüft und gegebenenfalls geändert werden, empfahl der Bundesrat.

Bis zum Inkrafttreten einer gesetzlichen Regelung sollte eine selbstverpflichtende Vereinbarung mit dem Verband der E-Zigarettenhersteller herbeigeführt werden. Ziel müsse sein, die Abgabe der genannten Produkte an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren zu untersagen. hil

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