Bundesrats­initiative: Brandenburg will Patienten besser aufklären

Potsdam – Brandenburg will die Rechte von Patienten über eine Bundesratsinitiative ver­bessern. Viele Diagnosen, Therapieempfehlungen und Anweisungen zur Medikamen­ten­einnahme seien schwer verständlich, was am „unverständlichen Fachchinesisch“ läge, be­mängelte Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Linke) gestern.

Ihre Initiative, der das Kabinett vorgestern zustimmte, fordert unter anderem, dass Pa­tienten nach jeder Behandlung einen Patientenbrief erhalten, der sie verständlich über Diagnose, Behandlung und Einnahme von Medikamenten aufklärt. „Patienten sind auf verständliche Informationen angewiesen. Nur wer gut informiert ist, kann frei und selbst­verantwortlich entscheiden“, sagte Karawanskij.

Verständliche Patientenbriefe und ähnliche Maßnahmen hatten bereits die Gesundheits­minister der Länder im vergangenen Sommer gemeinsam gefordert. „Aber die Bundes­re­gierung hat viele wichtige Punkte zurückgewiesen oder entwertet. Das können wir nicht akzeptieren, deshalb bringe ich diese Bundesratsinitiative auf den Weg“, hieß es von Karawanskij.

Die Initiative fordert außerdem die Beteiligung von Patienten in allen Gremien des Ge­sundheitswesens und eine Bürgerbeteiligung bei der Verbesserung der medizinischen Versorgung. Der Antrag soll nach Angaben des Ministeriums bei der nächsten Bundes­ratssitzung am 17. Mai auf der Tagesordnung stehen.

dpa