Herzchirurgin Schmidtke soll Patientenbeauftragte werden

Berlin – Die Herzchirurgin und CDU-Bundestagsabgeordnete Claudia Schmidtke soll neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung werden. Das kündigte Bundesgesund­heits­minister Jens Spahn (CDU) in einem Gespräch mit dem Tagesspiegel an.

Schmidtke hatte vor ihrer Karriere als Politikerin als Oberärztin in der Klinik für Herz- und thorakale Gefäßchirurgie am Uniklinikum Schleswig-Holstein gearbeitet. Die Professorin ist seit 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag und hatte sich mit einem überraschend guten Ergebnis und nach nur kurzer Zugehörigkeit zur CDU in der SPD-Hochburg Lübeck durchgesetzt. Schmidtke wird mit dem Amt als Ansprechpartnerin für Patientenbelange bei Gesetzgebungen sowie auch für die umstrittene Unabhängige Patientenberatung (UPD) zuständig sein. Das Bundeskabinett muss dieser Personalie noch zustimmen.

Das Amt des Patientenbeauftragten war frei geworden, nachdem der bisherige Beauftragte Ralf Brauksiepe sein Amt sowie sein Bundestagsmandat im November aufgab und nahtlos in die Wohnungsbauwirtschaft Gelsenkirchen gewechselt ist. In der vergangenen Legislaturperiode war die Position des Patientenbeauftragten und des Pflegebeauftragten in einer Hand. Beide wurden von Karl-Josef Laumann in Personalunion wahrgenommen. Laumann ist inzwischen Gesundheitsminister in Nordrhein-Westfalen. Pflegebeauf­tragter der aktuellen Bundesregierung ist Andreas Westerfellhaus. Damals erklärte Brauksiepe, es sei eine „harte Zeit“ des Wiederaufbaus gewesen, beide Ämter zu trennen.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, begrüßte, dass die Funktion nun wieder besetzt ist. „Patientinnen und Patienten mussten bereits viel zu lange ohne Ansprechpartner auskommen“, so Klein-Schmeink in einer ersten Stellungnahme. Als wichtigste Aufgaben für die neue Beauftragte sieht die Grünen-Expertin „mit Nachdruck die Unabhängigkeit der Patientenberatung zu sichern, die Digitalisierung im Sinne der Patienten zu gestalten, Patientenrechte bei Behandlungs­fehlern zu stärken und einen Haftungsfonds voranzubringen“, heißt es in einer Mitteilung.

bee