Bundesregierung gegen finanzielle Anreize bei Transplantationen

Berlin – Die Zahl vorgenommener Transplantationen soll keine finanziellen Vorteile für den Arzt bringen. Das erklärte die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Darin heißt es unter anderem, dass die „an die Anzahl von durchgeführten Transplantationen geknüpfte Zahlung von Boni aus Sicht der Bundesregierung nicht vertretbar“ sei.

Es solle vermieden werden, finanzielle Anreize zu schaffen, nach denen „aus wirtschaft­lichen Erwägungen heraus medizinisch nicht sachgerechte Entscheidungen getroffen“ würden. Gleichzeitig erklärte die Bundesregierung, dass sie die rechtlichen Rahmen­bedingungen für die Prüfung und Überwachung bei Transplantationen für ausreichend hält.

Die Position der dafür zuständigen Kommission, die gemeinsam vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen, der Bundesärztekammer und der Deutschen Krankenhaus­gesellschaft verantwortet wird, sei durch die am 1. August eingetretene gesetzliche Verankerung der Kommission weiter gestärkt worden. Seitdem sei etwa im Gesetz vorgeschrieben, dass Verstöße gegen das Transplantationsgesetz (TPG) an die zuständigen Behörden der Länder gemeldet und entsprechende Unterlagen zur Verfügung gestellt werden müssten.

hil