Bundesregierung sieht besondere Gesundheitsgefahr in geschmuggelten Zigaretten

Berlin – Die Bundesregierung will verstärkt gegen gefälschte Zigaretten vorgehen. „Wir setzen ein klares Zeichen gegen Tabakschmuggel und Produktfälschungen“, erklärte Bun­desgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) heute in Berlin nach einem entspre­chenden Kabinettsbeschluss. Er begründete, dass illegale Tabakprodukte „besondere Gesund­heitsgefahren“ bergen.

Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf dient der Ratifizierung des Tabak­schmuggelprotokolls der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Ziel des Protokolls ist es, den illegalen Handel von Tabakwaren, von dem besondere gesundheitliche Gefah­ren aus­gehen, weltweit einzudämmen. In Deutschland und Europa werden viele Regelungen des Protokolls bereits umgesetzt. Damit das Protokoll in Kraft treten kann, fehlen derzeit aber noch 16 Länder.

Gröhe zufolge sterben allein in Deutschland jedes Jahr mehr als 120.000 Menschen an den Folgen des Rauchens. „Auch die volkswirtschaftlichen Kosten des Rauchens sind enorm, wir gehen von fast 80 Milliarden Euro im Jahr aus“, erklärte er. Der Anteil der Raucher müsse daher dauerhaft gesenkt werden.

„Gefälschte Zigaretten sind vielfach noch wesentlich gefährlicher als normale Tabakwa­ren“, warnte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU). Die Schadstoffmengen lägen regelmäßig um ein Mehrfaches über dem, was beim Rauchen legaler Tabakprodukte eingeatmet werde.

Die Bundeszollverwaltung hatte im Jahr 2015 rund 75 Millionen Schmuggelzigaretten in Deutschland beschlagnahmt. 2014 waren es rund 140 Millionen und 2013 rund 147 Millionen.

afp