Bundesregierung will kein Geburtenziel festlegen

Berlin – In Deutschland wird die Bundesregierung kein Geburtenziel festlegen. Das hat die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag klargestellt. Ziel der Regierung sei es, die Erfüllung bestehender Kinderwünsche zu ermöglichen, nicht aber die freie Wahl der Lebensform entsprechend des Selbstbestimmungsrechtes des Grundgesetzes einzuschränken, schreibt das Bundesfamilienministerium.

Nach Angaben der Regierung ist die Geburtenrate in Deutschland von 1,35 im Jahr 2004 auf 1,59 Kinder pro Frau im Jahr 2016 gestiegen. Deutschland liege damit im oberen Mittelfeld im europäischen Vergleich. Der Anstieg der Geburtenrate lasse sich aber nur schwer auf einzelne familienpolitische Leistungen zurückführen.

Die „Gesamtevaluation der ehe- und familienpolitischen Maßnahmen und Leistungen“ von 2014 habe gezeigt, dass neben einer guten Vereinbarkeit von Familien und Beruf durch eine bedarfsgerechte Infrastruktur der Kinderbetreuung auch finanzielle Leistungen, sich positiv auswirken, dass Menschen sich ihren Kinderwunsch erfüllen, heißt es in der Antwort der Regierung.

Die AfD hatte in ihrer Vorbemerkung geschrieben, dass die Geburtenrate seit mehreren Jahrzehnten zu gering ist, um langfristig die Bevölkerungszahl stabil zu halten oder gar zu steigern. „Es werden zu wenig deutsche Kinder geboren, um eine allmähliche Alterung der Bevölkerungsstruktur in Deutschland zu vermeiden oder mit anderen Worten eine nachhaltige Bevölkerungspolitik betreiben zu können“, schreiben die AfD-Abgeordneten.

Um nicht auf Zuwanderung von außen angewiesen zu sein, sei es notwendig, die Geburtenrate wieder auf ein in Bezug auf die Gesamtfruchtbarkeitsrate von 2,1 Geburten pro Frau als natürliche Reproduktionsrate ausreichendes Niveau zu steigern.

may/hib