Bundestag: CDU und SPD benennen Sprecherinnen für Gesundheitspolitik

Berlin – Das gesundheitspolitische Personaltableau für die aktuelle Legislaturperiode vervollständigt sich weiter. Nun haben auch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD ihre gesundheitspolitischen Sprecherinnen gewählt. Dabei wurde Karin Maag – wie von vielen Experten erwartet – die Sprecherin der Unionsfraktion. Sie ist damit die Nach­folgerin von Maria Michalk, die nicht mehr zur Bundestagswahl antrat.

Für die SPD wird künftig Sabine Dittmar sprechen. Ihrer Wahl ging offenbar ein Tau­ziehen voraus. Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes konnte sich die neun-köpfige Arbeitsgruppe Gesundheit nicht auf einen Kandidaten für den Sprecherposten einigen. Bei der Abstimmung erreichte Edgar Franke, bisher Vorsitzender des Gesundheits­ausschusses, fünf von neun Stimmen, vier entfielen auf Sabine Dittmar. Sie ist Hausärztin in Unterfranken.

Fraktion entschied sich für Dittmar

Da es keine Einigkeit gab, musste die Fraktion abstimmen. Dort bekam sie offenbar ein deutlicheres Stimmergebnis: 89 SPD-Abgeordnete stimmten für sie, 51 für Franke. Damit ist Dittmar bereits in ihrer zweiten Legislaturperiode in einem wichtigen gesundheitspolitischen Amt.

Heute Vormittag hat sich ebenso der Ausschuss für Gesundheit konstituiert. Wie vorestern bekannt wurde, wird der bisherige Pflegeexperte der Union, Erwin Rüddel aus Rheinland-Pfalz, dem Ausschuss vorsitzen. 41 Bundestagsabgeordnete werden sich im Ausschuss künftig mit Fragen der Gesundheitspolitik beschäftigen.

Die anderen Fraktionen hatten bereits Anfang des Jahres ihre gesundheitspolitischen Sprecher benannt. So wird Christine Aschenberg-Dugnus für die FDP-Fraktion Sprecherin, für die Linken wird künftig Harald Weinberg dieses Amt übernehmen. Bei den Grünen steht Maria Klein-Schmeink an der Spitze der vier Gesundheits­politi­kerinnen im Ausschuss. Bei der AfD wird Axel Gehrke für die Fraktion sprechen, die fünf Mitglieder entsendet.

Unterdessen sind heute auch die Koalitionsverhandlungen beim Thema ärztliche Versorgung fortgeführt worden. Am Tisch sitzen 17 Unterhändler von CDU, CSU und SPD. Gleitet wird die Runde von dem geschäftsführenden Bundesminister Hermann Gröhe (CDU), Georg Nüßlein (CSU) sowie Malu Dryer (SPD).

Mit am Tisch sitzen nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes auch führende Landespolitiker wie Stefan Grüttner (CDU, Hessen), Melanie Huml (CSU, Bayern) sowie für die SPD Cornelia Prüfer-Storcks (Hamburg) und Carola Reimann (Niedersachsen). Auch die neu gewählten Sprecherinnen der Fraktionen, Maag und Dittmar, verhandeln mit.

bee