Bundestags­abgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung

Berlin − Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise verzichten die Abge­ordneten des Bundestags auf Geld. Die Parlamentarier beschlossen heute einstimmig, dass die automatische Erhöhung ihrer Diäten in diesem Jahr ausgesetzt wird.

„Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit“, erklärte der Parlamentarische Ge­schäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, und verwies auf die teils dramati­schen Einbußen für Arbeitnehmer und Selbstständige.

Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung soll Verdienstausfälle ausgleichen, die den Parlamentariern durch ihr Mandat entstehen, und gleichzeitig deren Unabhängigkeit garantieren.

Derzeit gibt es pro Monat 10.083,47 Euro, worauf allerdings noch Einkommensteuer gezahlt werden muss. Die Summe wird jährlich automatisch an die Lohnentwicklung des Vorjahres angepasst, was diesmal eine Erhöhung um 2,6 Prozent bedeutet hätte.

Diese Anhebung fällt nun weg − nicht nur für die Bundestagsabgeordneten, sondern auch für die deutschen Vertreter im Europaparlament.

dpa