CDU-Sprecherin sagt Gespräche mit KBV ab

Berlin – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, hat mit scharfen Worten einen Termin mit der Kassenärztlichen Bundes­vereinigung (KBV) per Brief kurzfristig abgesagt. In dem Schreiben, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, erklärt Michalk, sie habe „mit Verwunderung“ die Pressemitteilung der KBV zum Krankenhausstrukturgesetz zur Kenntnis genommen.

Sie bezeichnete die Aussagen zum Gesetz und den unter Ärzteverbänden umstrittenen Portalpraxen als „Falschaussagen“ und „direkte Verleumdung der Gesundheitspolitik der großen Koalition“. Daher sehe sie keine Grundlage für „konstruktive Gespräche“. Denn anders als in den Mitteilungen der KBV behauptet, sei „uns dabei ein besonderes Anliegen, dass der Sicherstellungsauftrag bei den Kassenärztlichen Vereinigungen bleibt“, schreibt Michalk.

„Ihre Forderung, dringend Regelungen zur Patientensteuerung einzuführen, empfinde ich als Farce, da wir insbesondere auf Drängen der Ärzte in der Vergangenheit funktionierende Steuerungsinstrumente wie die Praxisgebühr abgeschafft haben“, so Michalk weiter.

Die KBV sowie andere Ärzteverbände hatten in den vergangenen Wochen die Regierungspläne zur Neuregelung im Notdienst sowie zu Portalpraxen scharf kritisiert. In einem gemeinsamen Brief der KBV-Spitze und der Vertreter der 17 Kassen­ärztlichen Vereinigungen (KVen) an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) warben sie für „klare Spielregeln“ zwischen ambulanter und stationärer Notfallver­sorgung und warnen vor einem Anstieg der Krankenhausfälle. Denn: „Eine weitere Zunahme erzeugt unnötige Kosten durch vermeidbare Krankenhausfälle und darf nicht zugelassen werden.“

Die KBV bereitet nach Informationen des Ärzteblattes ein Antwortschreiben an Michalk vor.

bee