Corona: Von der Leyen will Investitionsprogramm in Billionenhöhe

Brüssel − EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will europäische Investitio­nen in Billionenhöhe nach der Coronakrise. „Wir sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen“, sagte von der Leyen heute in Brüssel. Das richtige Mittel für die „riesigen Investitionen“ sei der EU-Haushalt.

Von der Leyens Stellvertreter Valdis Dombrovskis hatte zuletzt bereits erkennen lassen, wie das finanziert werden soll: über Anleihen, die die EU-Kommission aufnehmen will und für die die EU-Staaten bürgen müssten. Ob und wie sich solche Anleihen von den umstrittenen Corona-Bonds unterscheiden, ließ Dombrovskis offen.

Von der Leyen bestätigte das Prinzip: Geld aus dem EU-Budget mit Hilfe von Garantien der Mitgliedsstaaten zu „hebeln“. Das sei ein bereits erprobtes Instrument, wenn auch noch nicht in der nun anvisierten Größenordnung, sagte die Kommissionschefin.

Sie wies darauf hin, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten schon jetzt drei Billionen Euro im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mobilisiert und sich dafür stark verschuldet hätten. Doch sei sie mit EU-Ratspräsident Charles Michel davon über­zeugt, dass mehr getan werden müsse.

Michel kündigte an, die Höhe und Finanzierung der massiven Investitionen beim Video­gipfel der Staats- und Regierungschefs kommende Woche besprechen zu wollen. Er be­tonte vor allem, wie wichtig die Wiederbelebung des EU-Binnenmarkts sei, der in der Krise gelitten habe. Der europäische Wirtschaftsraum müsse wieder gestärkt werden.

dpa