EU will Mitgliedstaaten beim Transport von Patienten in Coronakrise unterstützen

Brüssel – Die Europäische Kommission hat heute ein Papier zur medizinischen Notfallun­terstützung der Mitgliedstaaten beschlossen. Dabei gehe es unter anderem um deren fi­nanzielle Unterstützung beim Transport von Intensivpatienten in andere Mitgliedstaaten oder die Koordinierung von freien Bettenkapazitäten in den Krankenhäusern.

Darauf hat der CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Peter Liese, hingewiesen.

Bisher hätten in größerem Stil nur Luxemburg und Deutschland Patienten aus anderen Mitgliedstaaten aufgenommen, sagte Liese. „Aus meiner Sicht ist es dringend erforder­lich, dass alle Mitgliedstaaten ihre freien Bettenkapazitäten melden und den Regionen wie Norditalien, Madrid und Ostfrankreich helfen, bei denen die Ärzte und Pfleger ver­zweifelt um das Leben der Menschen kämpfen, aber einfach keine Kapazitäten mehr haben.“

Die Krise treffe die Mitgliedstaaten zu unterschiedlichen Zeiten und diejenigen die heute Hilfe leisteten seien morgen über Hilfe der anderen mit Sicherheit dankbar, erklärte der Gesundheitspolitiker, der selbst Arzt ist.

Ohne Solidarität kann Corona die EU zerstören

„Wenn wir nicht solidarisch sind, kann das Corona-Virus die Europäische Union zerstören“, warnte er. Wenn Menschen sterben müssten, weil die Behandlungskapazitäten nicht mehr ausreichten, während in Nachbarländern noch viele Betten leer stünden, sei das ein Zeichen für das Versagen der EU.

Er sei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sehr dankbar, dass sie durch das heute vorgelegte Dokument konkrete Hilfe anböten.

Unterdessen schlug die U-Kommission heute offiziell vor, dass die ab Ende Mai geforder­te Zertifizierung von Medizinprodukten wegen der Coronakrise um ein Jahr verschoben werden sollte. Der Vorschlag war bereits am 25. März gemacht worden.

„Hintergrund der Entscheidung ist die beispiellose Krise, der wir uns alle gegenüber sehen“, sagte ein Kommissionssprecher. Wegen der Pandemie gebe es einen besonders großen Bedarf an lebenswichtigen Medizingütern. Gemeint sind etwa Atemmasken oder Beatmungsgeräte.

Ab Ende Mai sollten in der Europäischen Union eigentlich nur noch besonders zertifi­zierte Medizinprodukte auf den Markt gebracht werden. Dies wurde als Konsequenz aus dem Brustimplantate-Skandal 2010 in der EU-Medizinprodukteverordnung festgelegt.

Die Anwendung soll nun um zwölf Monate verschoben werden, um keine zusätzlichen bürokratischen Hürden aufzubauen. Das hatten Europaparlamentarier, aber auch Hersteller und Krankenhäuser gefordert.

HK/dpa