Coronakrise: Merkel ruft Bevölkerung zu verstärkten Impfbemühungen auf

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf steigende Infektions­zahlen auf eine weiterhin schwierige Zeit eingestimmt. Deutschland habe es „mit einer deutlichen, und wie ich finde auch besorgniserregenden Dynamik“ zu tun, sagte die Bundeskanzlerin heute bei ihrer voraus­sichtlich letzten Sommerpressekonferenz in Berlin.

An­ge­sichts steigender Infektionszahlen rief sie zu verstärkten Impfbemühungen auf. „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein.“ „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein“. Nur gemeinsam könne die Pandemie über­wunden werden. Deswegen sollten Menschen auch im privaten Umfeld und in der Arbeitswelt aktiv für Impfungen werben.

Merkel bezeichnete die derzeit etwa binnen zwölf Tagen registrierte Verdoppelung der Inzidenzzahlen als dramatisch. Sie mahnte, Schutzmaßnahmen stärker zu beachten: Masken, Abstand, Lüften und auch regel­mäßiges Testen.

Höhere Impfquoten machten es inzwischen möglich, auch mit höheren Infektions­zahlen umzugehen. „Die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, bleibt Richtschnur unser Handelns“, sagte Mer­kel. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte die Sieben-Tage-Inzidenz heute Morgen mit 12,2 angege­ben. Am Vortag betrug der Wert 11,4, beim jüngsten Tiefststand am 6. Juli noch 4,9.

Die Kanzlerin schwor das Land zugleich auf eine gemeinsame Kraftanstrengung zur Bewältigung der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands ein. „Wir werden zur Behebung all dieser Schäden einen langen Atem brauchen“, sagte Merkel. Es gebe schreckliche Verwüstungen durch das Hochwasser, Deutsch­land trauere um 170 Tote.

Ziel sei eine gemeinsame Finanzierung der Flutschäden, sagte Merkel. Die Bundesregierung habe einen Betrag von 200 Millionen Euro für Soforthilfe zur Verfügung gestellt. In den nächsten Tagen und Wochen werde mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer darüber gesprochen, wie ein gemeinsamer Aufbaufonds organisieren werde.

Sie sei dafür offen, hierzu eine erneute Minister­präsidentenkonferenz stattfinden zu lassen. Möglicher­weise muss es dazu auch noch ein neues Gesetz geben, deutete die Kanzlerin an. Es sei auch nicht aus­ge­schlossen, dass die Pandemie bei diesem Treffen erneut Thema sein werde, sagte die Kanzlerin. Bis­lang war bekannt, dass die Länderchefs sich mit der Bundesregierung Ende August zur Bewertung der pandemischen Lage treffen wollen.

Merkel tritt bei der Bundestagswahl im September nicht mehr an und zieht sich anschließend aus der Politik zurück. Auf der Pressekonferenz wurde Merkel in vielen Fragen zum Klimaschutz, aber auch zur Digitalisierung des Landes befragt.

Beim Klimaschutz habe Deutschland viel gegen die Erderwärmung gemacht, versicherte die Kanzlerin. Ihr politisches Leben sei von Maßnahmen gegen den Klimawandel geprägt gewesen, begonnen mit ihrem Amt als Bundesumweltministerin 1994 sowie dem Verhandeln des Kyoto-Protokolls.

„Es ist einiges passiert.“ Nun gehe es darum, das Tempo anzuziehen und den Ausbau erneuerbarer Ener­gien hochzufahren. Vielleicht sei es ein Fehler gewesen, dass sie lange am Kyoto-Protokoll festgehalten habe, sagte Merkel.

Es sei ein enttäuschender Prozess gewesen, sie habe viel Kraft dafür eingesetzt, um auf internationaler Bühne Mehrheiten für mehr Klimaschutz zu finden. Darauf komme es in der Klima­politik auch immer an, erklärte Merkel. „Die wissenschaftliche Evidenz mahnt zu noch mehr Eile. Wir als Politiker und Politike­rin­nen müssen dafür Mehrheiten finden.“

Mit Blick auf die Digitalisierung im Land erklärte Merkel, dass Deutschland „ein starkes Land“ sei. Deutschland habe auch eine sehr gute Verwaltung, „die glaubt, das gut zu schaffen, oft auch ohne Digita­lisierung.“ Daher seien Veränderungen in diesem Bereich oft ein Kraftakt. Das sei möglicherweise bei kleineren Ländern im EU-Raum anders. „Aber wir haben an einigen Stellen wirklich zu tun, um den hohen Standard, den wir haben, auch auf­recht­zuerhalten.“

dpa/bee