Politik

Coronakrise: Spahn will Pflegekräfte besser schützen

  • Donnerstag, 19. März 2020
Berlin - Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht bei einer Pressekonferenz zur Corona-Krise. /picture alliance, Michael Kappeler
Berlin − Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht bei einer Pressekonferenz zur Corona-Krise. /picture alliance, Michael Kappeler

Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat heute in Absprache mit Pflegeverbänden verschiedene Maßnahmen beschlossen, um das Infektionsrisiko von Pflegekräften und Pflegebedürftigen zu reduzieren sowie die Pflegeeinrichtungen von bürokratischen Pflichten zu entlasten. So wird unter anderem die Dokumentation im Rahmen des sogenannten Pflege-TÜVs mindestens bis zum 30. September ausgesetzt. Ausgenommen sind anlassbezogene Prüfungen, wenn Pflegekassen über Missstände informiert werden.

Zudem wird die Begutachtung zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit künftig nach Aktenlage sowie in telefonischen oder digitalen Interviews durchgeführt. Eine körperliche Untersuchung findet nicht mehr statt.

„Pflegebedürftige brauchen einen besonderen Schutz, denn sie sind durch das Coronavirus am stärksten gefährdet“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute anlässlich der Veröffentlichung der geplanten Maßnahmen in Berlin. „Auch Pflegekräfte brauchen jetzt unsere Unterstützung, denn sie sind diejenigen, auf die wir uns jetzt alle verlassen. Unser Ziel ist es, dass die Pflegekräfte gesund bleiben und die Pflegebedürftigen nicht mit dem Coronavirus in Kontakt kommen.“

Als weitere Maßnahmen sollen zum Beispiel die Vergütungskürzungen bei Unterschrei­ten der vereinbarten Personalausstattung in stationären Pflegeeinrichtungen ausgesetzt und außerordentliche, Corona-bedingte Aufwendungen, zum Beispiel für Schutzaus­rüstung, sowie für zusätzliches Personal zusätzlich finanziert werden.

Medizinischer Dienst bietet seine Hilfe an

Die Medizinischen Dienste haben heute ihre Bereitschaft erklärt, mit ihren medizinischen und pflegerischen Personalressourcen bei der Bewältigung der Coronakrise zu helfen. „In Zusammenarbeit mit den Landesministerien und den Akteuren auf Landesebene werden die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung vereinbaren, welche Einsatzmöglichkeiten sinnvoll und praktisch umsetzbar sind“, erklärte der Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes des GKV-Spitzenverbandes, Peter Pick.

„Vorstellbar ist, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MDK die Gesundheitsämter vor Ort zum Beispiel bei der Nachverfolgung von Infektionsketten unterstützen oder dass auch punktuelle Entlastungen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ermöglicht werden.“ Beim Medizinischen Dienst arbeiten bundesweit etwa 3.500 Pflegekräfte und 2.000 Ärzte.

Das BMG begrüße ausdrücklich, dass die Medizinischen Dienste und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung bereit sind, freies ärztliches und pflegerisches Personal ohne Kosten-/Aufwandsersatz an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter abzustellen, heißt es dazu in dem Maßnahmenpapier. Zur konkreten Umsetzung sollen die Medizinischen Dienste Vereinbarungen mit den Bundesländern treffen.

Spahn: „Wir wissen, was Sie leisten“

„Wir wissen, was Sie leisten“, sagte Spahn an die Pflegekräfte gewandt. „Und wir wollen Sie so gut es geht bei dieser wichtigen Arbeit unterstützen.“ Erneut betonte der Minister zudem, dass all die getroffenen Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus´ zu verlangsamen, nur funktionierten, wenn die Bürger ihren Teil leisteten: „Zuhause bleiben oder, wenn dies nicht möglich ist, Abstand zu den Mitmenschen halten.“

Spahn bat die Bürger um Geduld, denn: „Es braucht etwa 14 Tage, bis sich die Maßnahmen statistisch bemerkbar machen können, weil es infolge der Inkubationszeit einen Zeitverzug gibt. Nach Ostern werden wir gemeinsam mit den Bundesländern schauen, wo wir stehen und wie es weitergeht.“

fos

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