Coronakrise: Von der Leyen räumt Fehler ein, Milliarden für Notfallfonds

Rom – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in der Coronakrise Fehler der Europäischen Union (EU) im Umgang mit Italien eingeräumt und Hilfen in Milliar­denhöhe für Kurzarbeiter versprochen.

„Die Union wird bis zu hundert Milliarden Euro zugunsten der am stärksten betroffenen Länder, angefangen mit Italien, bereitstellen, um die Kürzung der Gehälter der Kurzarbei­ter auszugleichen“, schrieb von der Leyen in einem Beitrag für die La Repubblica. „Alle Mitgliedsländer werden dazu beitragen, dieses neue Instrument (...) zu ermöglichen.“

Italien hat in der Krise so viele Tote wie kein anderes Land gemeldet, gefolgt von Spa­nien. Die wirtschaftlichen Schäden durch die strikten Ausgangssperren sind enorm. „Es muss anerkannt werden, dass in den ersten Tagen der Krise angesichts der Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Antwort zu viele nur an die eigenen Probleme dach­ten“, schrieb von der Leyen.

„Es war ein schädliches Verhalten, das hätte vermieden werden können.“ Inzwischen habe Europa aber das Tempo geändert. „Wir haben alles, was möglich ist, getan, um die euro­päischen Länder dazu zu bringen, wie ein Team zu handeln und eine koordinierte Ant­wort auf ein gemeinsames Problem zu gewährleisten“, schrieb die deutsche Politikerin.

Unterdessen teilte die Kommission heute mit, sie wolle Arbeitnehmer und Selbstständige in der Coronakrise mit bis zu 100 Milliarden Euro unterstützen. Ihre Behörde schlage ein „neues Solidaritätsinstrument“ vor, um Menschen etwa über Kurzarbeit „im Job und Un­ternehmen am Laufen zu halten“, sagte von der Leyen heute. Die dafür nötigen Kredite an bedürftige Länder sollen durch „Garantien“ der Mitglied­staaten von rund 25 Milliarden Euro ermöglicht werden.

Das „Sure“ genannte Programm werde „Kurzarbeit und ähnliche Maßnahmen unterstüt­zen, um Mitgliedstaaten zu helfen, Jobs, Beschäftigte und Selbstständige vor dem Risiko von Entlassungen und Einkommensverlusten zu schützen“, erklärte die Kommission. Unternehmen könnten die Arbeitszeit der Beschäftigten vorübergehend reduzieren oder die Arbeit ganz einstellen, wobei der Staat für die nicht geleisteten Stunden eine Ein­kommensunterstützung gewährt. Selbstständige sollten einen Einkommensersatz erhalten, hieß es weiter. Die Pläne müssen noch von den Mitgliedstaaten genehmigt werden.

Daneben will die Kommission noch verfügbare Mittel im diesjährigen EU-Haushalt nut­zen, um die Gesundheitssysteme im Kampf gegen das Virus zu stärken, hieß es weiter. Drei Milliarden Euro sollen dazu in einen Notfallfonds fließen. 300 Millionen Euro davon sollten für gemeinsame Vorräte an Ausrüstung von Beatmungsgeräten bis zu Schutzklei­dung genutzt werden.

Es brauche „die stärksten Antworten“, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufedern, erklärte von der Leyen. „Jeder verfügbare Euro im EU-Haushalt wird umge­lenkt, jede Regel wird gelockert, damit die Mittel schnell und effektiv fließen können.“ Die Kommission wolle sich mit den Mitgliedstaaten zusammenschließen, „um Leben zu retten und Lebensgrundlagen zu schützen“.

dpa/afp