Bundestag setzt Gesundheitsausschuss ein

Berlin – Die Abgeordneten des Bundestages haben in ihrer ersten Plenumssitzung des Jahres 2018 die parlamentarischen Ausschüsse eingesetzt. Für die Abstimmung brauchte es genau zwei Minuten und drei Sekunden ab der Eröffnung der Sitzung, bis 23 Ausschüsse vier Monate nach der Bundestagwahl mit der Arbeit starten können.

Im Gesundheitsausschusses werden sich künftig 41 Abgeordnete mit Gesundheits­politik beschäftigen. Allerdings haben noch nicht alle Fraktionen ihre Parlamentarier, die sie in den Ausschuss entsenden wollen, offiziell benannt. Bekanntgegeben haben bislang FDP, Grüne und Linke ihre Mitglieder.

Mitglieder von FDP, Grünen und Linken offiziell bekannt

Für die FDP, die fünf Abgeordnete stellt, wird Christine Aschenberg-Dugnus als gesund­heitspolitische Sprecherin der Fraktion im Ausschuss sitzen. Dazu werden Wieland Schinnenburg (Zahnarzt und Rechtsanwalt aus Hamburg), Andrew Ullmann (Professor für Infektiologie an der Uni Würzburg) sowie Nicole Westig aus Bad Honnef und Katrin Helling-Plah aus Hagen dabei sein. Westig hatte bereits angekündigt, sich intensiv um das Thema Altenpflege kümmern zu wollen, Helling-Plah ist Fachanwältin für Medizinrecht.

Für die Grünen, die vier Parlamentarierinnen entsenden, steht Maria Klein-Schmeink als gesundheitspolitische Sprecherin an der Spitze. Arzneimittelexpertin Kordula Schulz-Asche aus Hessen sowie Kirsten Kappert-Gonther (Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie) aus Bremen und Bettina Hoffman aus Hessen komplettieren den Ausschuss für die Grünen.

Für die Linke wird Harald Weinberg künftig gesundheitspolitischer Sprecher sein. Ebenso entsendet die Fraktion Pia Zimermann, Achim Kessler sowie Sylvia Gabelmann (Apothekerin) in den Ausschuss.

Bei den drei anderen Parteien – Union, SPD und AfD – sind noch keine gesundheits­politischen Sprecher gewählt sowie die Kandidaten noch nicht offiziell bestätigt. Für die AfD wird offenbar Robby Schlund, Facharzt für Orthopädie aus Gera, im Ausschuss sitzen, ebenso wie Axel Gehrke (Facharzt für Innere Medizin aus Schleswig-Holstein). Insgesamt kann die AfD fünf Abgeordnete entsenden, drei weitere Ausschussplätze sind nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes (DÄ) noch nicht besetzt.

Für die Parteien einer möglichen großen Koalition werden offenbar größtenteils bekannte Gesichter im Ausschuss vertreten sein: Für die CDU gelten Michael Hennrich, Karin Maag, Roy Kühne, Katja Leikert sowie Dietrich Monstadt, Lothar Riebsamen, Erwin Rüddel, Rudolf Henke und Tino Sorge als gesetzt. Diese haben auch in den vergangenen vier Jahren die Arbeit im Ausschuss geprägt.

Oberärztin aus Schleswig-Holstein

Neu für die CDU im Ausschuss wird nach DÄ-Informationen Claudia Schmidtke sein, die in Lübeck das Direktmandat geholt hat. Sie hatte zuvor als Oberärztin in der Klinik für Herz- und thorakale Gefäßchirurgie am Uniklinikum Schleswig-Holstein gearbeitet. Aus  der CSU kommen dem Vernehmen nach Erich Irlsdorfer, Emmi Zeulner, sowie Stephan Stracke und Stephan Pilsinger aus München.

Neben Schmidtke und Henke, der Vorsitzender des Marburger Bundes sowie Präsident der Landesärztekammer Nordrhein ist, ist Pilsinger der dritte Mediziner in der Unionsfraktion. Er wurde 2014 zum Arzt approbiert. Nachdem die bisherige gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Maria Michalk, nicht mehr zur Bundestagswahl antrat, wird es interessant, welcher oder welche Abgeordnete ihr im Amt folgt.

Sprecherposten unklar

Unklar ist dieser Posten auch noch bei der SPD. Nach DÄ-Informationen sollen Hilde Mattheis (bisher gesundheitspolitische Sprecherin) und Edgar Franke (bisher Ausschussvorsitzender) dem Gremium angehören. Mit dabei sein sollen ebenso Heike Baehrens, Sabine Dittmar, Bettina Müller, Dirk Heidenblut, Martina Stamm-Fibich, Bärbel Bas und Claudia Moll. Die SPD hat mit der Allgemeinmedizinerin Dittmar eine Ärztin im Gremium.

An welche der beiden Parteien der Vorsitz des Ausschusses geht, steht ebenso noch nicht fest. Danach entscheidet sich auch, wer in den beiden Fraktionen weitere Ämter ausübt.

bee