Politik

Ende der ÖPNV-Maskenpflicht in Niedersachsen und Bremen erst nächstes Jahr

  • Donnerstag, 15. Dezember 2022
/vayno, stock.adobe.com
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Hannover – Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens will eine Aufhebung der Maskenpflicht im Nahverkehr und der Coronaisolationspflicht erst im neuen Jahr angehen.

Wenn auch der dritte Pandemiewinter ohne eine covidbedingte Überlastung des Gesundheitssystems überstanden sei, könne man auch diese letzten Maßnahmen guten Gewissens fallen lassen, sagte die SPD-Politikerin heute. „Ob es dann im Februar oder im März so weit sein wird, werden wir von der Infektionslage abhängig machen.“ Einige andere Bundesländer haben die ÖPNV-Maskenpflicht oder die Isolationspflicht bereits abgeschafft.

Behrens kritisierte dagegen, sie habe den Eindruck, „dass wir insbesondere bei der Maskenpflicht im ÖPNV eine reine Stellvertreterdebatte führen“, deren Intensität dem Grad der Einschränkung der persönlichen Freiheit nicht ganz angemessen sei.

Das Land Bremen plant die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum 1. März 2023. Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) sagte heute aber auch, wegen der länderüber­grei­fenden Bus- und Bahnverkehre sei weiterhin das Ziel, das Ende im Gleichklang mit Niedersachsen einzu­führen. Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hatte sich zuletzt angesichts des bevorstehenden Winters noch gegen ein genaues Abschaffungsdatum der Maskenpflicht im Nahverkehr ausgesprochen.

Schaefer sagte, fast in allen Bereichen sei inzwischen die Maskenpflicht gefallen. „Daher gibt es aus unserer Sicht keinen Grund mehr, nach dem Winter an der Maskenpflicht festzuhalten, solange es die Pandemielage zulässt.“

dpa

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