Ersatzkassen mahnen Krankenhausreform an

Berlin – Die Ersatzkassen haben eine stärker an Qualität und Versorgungsbedarf orientierte Krankenhausplanung gefordert. Eine solche Reform sei überfällig, erklärte die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, Ulrike Elsner, am Mittwoch in Berlin. Sie könne aber nur gelingen, wenn Bund und Länder an einem Strang zögen.

Es müsse bundesweite Kriterien etwa zur Erreichbarkeit von Krankenhäusern der Grund- und Regelversorgung einerseits und Spezialkliniken andererseits sowie zu den Qualitäts­standards in der Versorgung geben, so Elsner.

Weiter forderte die Vorstandsvorsitzende eine stärkere Unterstützung des Bundes bei baulichen Maßnahmen der Krankenhäuser. Die Länder zögen sich derzeit mehr und mehr aus der Finanzierungsverantwortung zurück. Wenn der Bund mehr Kompetenzen bei der Krankenhausplanung bekäme, würde dies auch eine finanzielle Beteiligung an den Investitionskosten rechtfertigen, erklärte Elsner.

Zugleich mahnte sie eine zügige Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs an, der Kriterien für die Auszahlungen der Pflegeversicherung benennt. Ein entsprechendes Gesetz, das insbesondere Demenzkranke besserstellen soll, müsse schnell auf den Weg gebracht werden.

Elsner begrüßte die Absicht der Bundesregierung, einen Vorsorgefonds zur Abfederung der demografischen Effekte in der Pflegeversicherung einzurichten. Spätestens ab dem kommenden Jahr sollten in diesen 0,1 Betragssatzpunkte eingezahlt werden. Zudem solle sich die private Pflegeversicherung, die über Rücklagen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro verfüge, daran beteiligen.

kna