EU-Initiative gegen Gewalt an Frauen kaum erfolgreich

Luxemburg – Eine millionenschwere EU-Initiative gegen Gewalt an Frauen hat nach Angaben des Europäi­schen Rechnungshofs entscheidende Ziele nicht erreicht. Es gebe keine Nachweise dafür, dass die Gewalt gegen Frauen und Mädchen in den von der Initiative abgedeckten Ländern zurückgegangen sei, teilte der Rechnungshof gestern in Luxemburg mit.

„Die Initiative hat bisher nur wenig zur Verbesserung der Situation derjeni­gen beigetragen, denen sie helfen sollte“, so das für den Bericht zuständige Mitglied Bettina Jakobsen. Die EU-Kommission habe mit dem Pro­gramm auf vier Kontinenten in mehr als 26 Ländern weltweit einen ambitionierten Versuch unternommen, um dem Problem der sexuellen und körperlichen Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu begegnen.

Um aber tatsächlich etwas zu bewegen, also zum Beispiel junge Frauen vor der Genitalverstümmelung zu bewahren oder sie vor Gewalt zu schützen, biete die Initiative mit ihrer relativ knappen Laufzeit „nur ein kurzes Zeitfenster für die Herbeiführung nachhaltiger Veränderungen“, so der Rechnungshof weiter.

Das fast 500 Millionen Euro schwere Programm der Europäischen Union (EU) und der Vereinten Nationen (UN) gibt es seit 2017 und läuft noch bis Ende Dezember 2024.

Der Rechnungshof kritisierte daran zudem, dass rund ein Drittel des Geldes für Verwaltungsarbeiten ausge­geben worden sei. Es seien aber durchaus auch Erfolge erzielt worden – etwa die finanzielle Unterstützung von Frauenrechtsorganisationen in Uganda.

Die Kommission betonte: „In vielen Ländern hat die Initiative die Voraus­setzungen für eine breite und poli­tische Debatte über die Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen geschaffen.“

Die Behörde räumte aber ein, dass sowohl mehr Zeit als auch mehr Re­ssour­­cen erforderlich seien, um Ergeb­nisse in vollem Umfang zu erzielen. Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofes nahm die EU-Kommission größtenteils an.

dpa