EU-Institutionen bestanden Belastungstest durch Pandemie

Luxemburg – Die EU-Institutionen haben sich in der Coronapandemie nach einem Urteil des Europäischen Rechnungshofs als erstaunlich widerstandsfähig erwiesen. Parlament, Rat, Kommission und Gerichtshof der EU hätten schnell und flexibel reagiert, auch dank der frühe­ren Digitalisierung, heißt es in einem gestern veröffentlichten Sonderbericht der Prüfer in Luxemburg.

Jetzt gehe es für die EU-Institutionen darum, den Schub an Innovation und Flexibilität weiter bestmöglich zu nutzen. Bis Mitte Februar 2020, also binnen drei Wochen nach der ersten Meldung eines COVID-19-Falls in Eu­ropa, hätten die vier Organe begonnen, ihre Notfallpläne zu aktivieren, und diese im Verlauf der Krise ange­passt.

Trotz einer erschwerten Koordinierung sei es ihnen gelungen, ihre Aufgaben weiter zu erfüllen und sogar wichtige politische Initiativen wie etwa den 750 Milliarden Euro schweren Aufbauplan und den EU-Haushalt für 2021 bis 2027 zu verabschieden.

Binnen sechs Wochen sei das gesamte Personal mit Homeofficelösungen ausgestattet worden, so der Bericht. Die Pandemie habe den Einsatz technischer Lösungen für Kommunikation und Zusammenarbeit beschleunigt. Allerdings sei die Digitalisierung der Verwaltung noch nicht abgeschlossen.

Finanziell wirkte sich die Coronakrise den Prüfern zufolge nur begrenzt und kurzfristig in den Institutionen aus, da Einsparungen etwa bei Dienstreisen durch Aufwendungen im IT-Bereich aufgewogen wurden. Alle Organe rechneten für die Zeit nach der Pandemie aber mit einem veränderten Reise- und Gebäudemanage­ment.

Den EU-Einrichtungen empfahl der Rechnungshof, den möglichen künftigen Einsatz von Videokonferenzen und Hybridsitzungen zu prüfen, Homeofficeregelungen für die Zukunft gegebenenfalls anzupassen sowie die finanziellen und ökologischen Auswirkungen der neuen Arbeitsformen zu dokumentieren.

kna