EU-Kommission erlaubt Bürgerinitiative gegen Glyphosat

Brüssel – Kritiker des Unkrautvernichters Glyphosat haben eine europäische Bürgerini­tia­tive auf den Weg gebracht. Die Brüsseler EU-Kommission beschloss heute, den Vor­stoß zuzulassen. Offiziell wird die Initiative am 25. Januar registriert. Ab dann haben die Initiatoren ein Jahr lang Zeit, eine Million Unterschriften zu sammeln.

Die Initiative will die Kommission auffordern, den EU-Staaten ein Verbot der umstrittenen Substanz vorzuschlagen. Auch das Zulassungsverfahren für Mittel zur Schädlings­bekäm­pfung soll überarbeitet und Grenzwerte gesenkt werden. Die EU-Kommission hatte die Zu­lassung des Unkrautkillers Glyphosat im Juni für 18 Monate verlängert. Bei den EU-Staa­ten war zuvor nicht die nötige Mehrheit für oder gegen den weiteren Einsatz des Mittels zustande gekommen. Gegner fürchten negative Folgen für Mensch und Umwelt.

Die EU-Kommission hat vorerst nur entschieden, dass die Bürgerinitiative rechtlich zu­lässig ist. Damit die Behörde die Forderungen auch inhaltlich prüft, müssen die Initiato­ren binnen eines Jahres eine Million Unterschriften von Bürgern aus min­destens sieben EU-Staaten vorweisen. Einen Zwang, Gesetze zu ändern, gibt es aber auch im Erfolgsfall nicht.

dpa