EU-Kommission will Länder zu Krisenreserven verpflichten

Brüssel – Die Europäische Kommission will einem Bericht zufolge den EU-Ländern eine Verpflichtung zum An­legen von Krisenreserven vorschlagen. Die Mitgliedstaaten sollen zum Anlegen von Vorräten von Energie, Kraftstoffen und Agrarerzeugnissen ver­pflichtet werden können, berichtete das Onlinemedium Table.Media heute unter Verweis auf einen Entwurf der EU-Kommission.

Demnach will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorschlag im September in Straßburg vor­stellen. Table.Media zufolge will die Europäische Kommission sich mit dem sogenannten Single Market Emer­gency Instrument (SMEI) besser für Notlagen wie Pandemien oder Kriege in unmittelbarer Nachbarschaft wappnen.

Demnach soll etwa Deutschland nicht erneut die Ausfuhr von medizinischen Geräten nach Italien verbieten können. Wie bei dem gemeinsamen Einkauf von Coronaimpfstoffen durch die EU sollen solche öffentlichen Beschaffungen auch in anderen akuten Krisen möglich werden.

Im April hatte die Kommission bereits eine öffentliche Anhörung über das Kriseninstrument begonnen. Daraus geht hervor, dass es auch darum geht, im Notfall einen besseren Überblick über die in den jeweiligen Mit­glieds­ländern vorhandenen Güter und Produktionsmöglichkeiten zu bekommen. Angewandte Instrumente sollen zudem „vorübergehend“ eingesetzt werden.

afp