EU-Ratspräsident­schaft: Gesundheitsfragen auf inoffizieller Agenda

Brüssel/Berlin – Gesundheitsthemen gehören nicht zur offiziellen Prioritätensetzung der neuen EU-Ratspräsidentschaft Malta, die das Amt seit dem 1. Januar übernommen hat. Allerdings haben Regierungsvertreter eine Reihe von Schwerpunkten erkennen lassen, wie nun Bundesärztekammer (BÄK) und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) in ihrem Newsletter Europapolitik mitteilen.

Demnach stehen die Vorbeugung von Übergewicht bei Kindern, der Kampf gegen HIV, E-Health sowie eine bessere Zusammenarbeit zwischen Gesundheitssystemen der Mit­gliedstaaten, die besonders Patienten kleiner Staaten zugutekommen soll, auf der in­offi­ziellen Agenda. Um die Preise für die Versorgung mit Arzneimitteln zu senken, sollen die Verhandlungen zwischen der Pharmaindustrie und den zuständigen nationalen Stellen transparenter werden, heißt es weiter.

Mitunter dürfen EU-Mitglied­staaten die Erstattungssätze einander nicht offenlegen. Die gemeinsame Beschaffung müsse gefördert werden, wobei Malta die regionale Zusammen­arbeit favorisiere, wie es heißt. Diese könne besser an Bedarf und finanzielle Mit­tel der Mitgliedstaaten angepasst wer­den. Dagegen plane Malta keine eige­ne Initiative zur Gesundheitstechnologiebe­wertung (Health Technology Assess­ment), son­dern überlasse der Europäischen Kommission die­ses Feld.

Der maltesische Gesundheitsminister Chris Fearne hat laut des Newsletter Europapolitik auch die Idee eines grenzüberschreitenden Austauschprogramms für Ärzte nach Abschluss der Hoch­schulausbildung angedacht. Dieses soll es Ärzten erleichtern, im Zuge ihrer Spezialisie­rung Fachwissen bei den jeweils führenden Zentren zu erlernen. Ein solcher Austausch solle die Europäischen Referenznetzwerke miteinbeziehen. Im Bereich E-Health sollen Gesundheits-Apps und Fragen des Datenaustauschs und -zugriffs eine besondere Rolle spielen.

EB