EU-Staaten für Mindestalter in sozialen Netzen

Brüssel – Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sprechen sich für Altersgrenzen auf Plattformen wie Tiktok und Facebook aus – wollen ihre nationalen Zuständigkeiten aber nicht an Brüssel abgeben. Es sei wichtig, Minderjährige im digitalen Raum zu schützen, unter anderem durch ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien, heißt es in einer beim EU-Gipfel in Brüssel beschlossenen Erklärung.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte der Debatte mit ihrer Forderung nach einer Altersgrenze in den sozialen Medien zuletzt neuen Auftrieb gegeben. Eine Expertengruppe sollte demnach bis Ende des Jahres über das beste Vorgehen für Europa beraten. Es könne und müsse mehr getan werden, um Kinder im Internet besser zu schützen, sagte ein Kommissionssprecher.

Von der Leyen verglich mögliche Altersvorgaben für Social Media mit denen für Tabak und Alkohol. Die deutsche Politikerin nannte zudem Australien als mögliches Vorbild. Dort ist es bereits beschlossene Sache, dass Jugendliche künftig erst ab 16 Jahren Plattformen wie X, Tiktok, Facebook und Instagram nutzen dürfen.

In Deutschland ist das Thema umstritten. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hatte sich ebenfalls für ein Mindestalter ausgesprochen. Auch die Grünen-Chefin Franziska Brantner befürwortet die Idee. CSU-Chef Markus Söder hingegen argumentierte: Ein Verbot mache Tiktok, Instagram und Co. eher noch interessanter für Jugendliche und Kinder.

An den technischen Voraussetzungen für Altersbeschränkungen arbeitet die EU bereits. Denn die Europäische Kommission entwickelt eine Verifizierungs-App zum Jugendschutz. Das Ziel: verlässliche Altersnachweissysteme für Inhalte, die nicht für Kinder und Jugendliche geeignet sind.

dpa