Europäische Union will Krisenkommunikation verbessern

Brüssel – Die EU-Kommission hat die Einrichtung eines neuen Krisenkommunikationssystems vorgeschlagen, um sichere und stabile Kommunikationskanäle für Einsatzkräfte zur Verfügung zu stellen.

Deren Kommunikationsfähigkeit sei derzeit „eingeschränkt“, weil die verschiedenen Systeme nicht miteinander verbunden seien und nicht grenzüberschreitend funktionierten, erklärte die Brüsseler Behörde heute. Das neue System soll demnach beispielsweise in Krisenfällen der Kommunikation von Einsatzkräften in Mobilfunknetzen Vorrang gewähren und im Zweifelsfall Unterstützung durch Satelliten bereitstellen.

Die EU werde „kein zentrales System schaffen, um alle Daten zu verwalten“, erläuterte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen bei einer Pressekonferenz in Brüssel. „Die Mitgliedstaaten behalten die vollständige Kontrolle über ihre eigenen kritischen Kommunikationsinfrastrukturen und stellen gleichzeitig die verpflichtende Interoperabilität auf europäischer Ebene sicher.“

Das EUCCS genannte System soll in der gesamten EU und den mit dem Schengen-Raum assoziierten Ländern eingesetzt werden und alle Notfalldienste abdecken – Strafverfolgungsbehörden, Feuerwehr, Katastrophenschutz und medizinische Notfalldienste. „Brände, Überschwemmungen, Stürme, die Bedrohung kritischer Infrastruktur durch Drohnen oder Terroranschläge erfordern eine wirksame und gut koordinierte Reaktion unserer Polizei, Feuerwehr, medizinischen Dienste und Katastrophenschutzteams“, erklärte die Kommission. Streitkräfte könnten das System demnach auf Wunsch ebenfalls nutzen.

EU-Innenkommissar Magnus Brunner nannte den Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn an der Grenze zu Deutschland als Beispiel. „In dem Moment, in dem ein Ersthelfer die Grenze überqueren musste, hörte sein Funkgerät tatsächlich auf zu funktionieren“, schilderte Brunner.

Das neue System soll der Behörde zufolge die Kommunikation zwischen den verschiedenen Diensten und über die Grenzen hinweg ermöglichen. Unter anderem sollen die bisherigen Funksysteme auf Breitbandtechnologien wie 5G umgestellt werden. So sollen Daten, Videos, Nachrichten und Standortdaten in Echtzeit über ein einziges sicheres Gerät ausgetauscht werden können. Mithilfe von Verschlüsselung und einem klaren Nutzungsprotokoll soll es vor Cyberangriffen geschützt werden.

Zudem plant die Kommission zwei Überwachungszentren, die zum einen ein widerstandsfähiges Glasfasernetzwerk bereitstellen und zum anderen die Mitgliedstaaten mit Blick auf die Cybersicherheit unterstützen sollen.

Eine erste Gruppe von EU-Ländern soll das System ab 2030 erhalten. Bis 2036 sollen dann alle Mitgliedstaaten an das neue Krisenkommunikationssystem angeschlossen sein. Das System soll nach Angaben der Kommission von europäischen Unternehmen entwickelt werden.

afp