Europaweite Sperrliste für kriminelle Ärzte in der Diskussion

Berlin/ Mainz/Stuttgart – Der Vorschlag der baden-württembergischen Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD), eine europaweite schwarze Liste für kriminelle Ärzte zu etablieren, stößt vielerorts auf Zustimmung. Dies erfordere jedoch klare Regeln sowie die Einbin­dung der ärztlichen Selbstverwaltungsstrukturen.

„Wenn es darum geht, die Arbeitsmöglichkeit von Ärzten oder auch Pflegekräften zu verhindern, denen anderswo die Approbation entzogen wurde oder die sich anderweitig als ungeeignet zur Ausübung ihres Berufes erwiesen haben, bin ich durchaus bereit, über den baden-württembergischen Vorstoß zu reden", sagte der Vorsitzende des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt, heute in Berlin.

Eine derartige „Black-List“ müsse jedoch durch Politik, Ärztekammern und Pflege­vertre­tungen gemeinsam „mit Augenmaß“ entwickelt werden und dürfe unter keinen Um­ständen das rechtsstaatliche Prinzip der Unschuldsvermutung aushöhlen.

Auch die rheinland-pfälzische Landesregierung begrüßte den Vorstoß Altpeters: „Wir befürworten grundsätzlich einen europaweiten Austausch und Abgleich", sagte eine Sprecherin des Landesgesundheitsministeriums. In den Details gebe es jedoch noch Diskussionsbedarf. Altpeter hatte eine sogenannte black list für kriminelle Mediziner gefordert, um Krankenhäuser bei der Personalsuche die Identifizierung schwarzer Schafe zu erleichtern.

Noch in dieser Woche möchte ein Gremium aus Gesundheitsvertretern in Dresden über den Vorschlag beraten. Kritiker sehen in der möglichen schwarzen Liste einen bürokratischen Mehraufwand und äußern datenschutzrechtliche Bedenken. Anfang Januar war in Heilbronn ein niederländischer Arzt aufgeflogen, gegen den in seinem Heimatland wegen Ärztepfusch und 100 Diagnosefehlern ermittelt wird.

hil/dapd