FDP keilt weiter gegen RKI-Chef, erneut Rückendeckung von Lauterbach

Berlin – Der kürzlich entbrannte Streit innerhalb der Ampelkoalition um den Chef des Robert-Koch-Ins­tituts (RKI), Lothar Wieler, geht weiter. Bundesge­sund­heitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach Wieler heute erneut ausdrücklich sein Vertrau­en aus.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte zuvor gestern Abend die Kritik aus seiner Partei am RKI-Be­schluss zur Ver­kürzung des Genesenenstatus erneuert und den Druck auf RKI-Chef Lothar Wieler erhöht. Er habe „große Zweifel“ an dieser – ebenso unangekündigten wie überraschenden – Entscheidung, sagte Lindner in der Sendung „RTL Direkt“.

„Die fachliche und die Kommunikationsentscheidung lag in den Händen von Herrn Wieler und ich glau­be, man darf sagen, dass das außerordentlich unglück­lich war.“ Es sei aber Sache von Gesundheitsminis­ter Karl Lauterbach, ihm das Vertrauen auszu­sprechen, betonte Lindner.

Lindner bezog sich darauf, dass das RKI den Genesenenstatus mit Wirkung vom 15. Januar unerwartet von sechs auf drei Monate verkürzt hatte. Viele Bürger verloren damit quasi über Nacht ihr Recht, in Res­tau­rants, Bars oder in Fitnessstudios zu gehen. Dass das RKI die Frist festlegt, sieht eine neue Verord­nung zwar so vor – der Zeitpunkt kam aber überraschend.

Vor Lindner hatte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im Spiegel das Agieren des RKI und dessen Chef persönlich kritisiert. „Ich habe großen Respekt vor den Leistungen des RKI-Chefs Lothar Wieler in den vergangenen zwei Jahren während der Pandemie“, sagte er zwar.

Mit Blick auf die Verkür­zung des Genesenenstatus fügte er jedoch hinzu: „Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler aber aufgrund dieser neuerlichen Verfehlung, die ja leider keinen Einzelfall darstellt, nicht mehr sicher sein.“

Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte daraufhin gestern, Wieler habe „nach wie vor das volle Vertrauen der Bundesregierung“. Lauterbach bestätigte das heute vor Journalisten in Berlin. Er stellte klar, dass die Personalie Wieler seine Entscheidung als Gesundheitsminister sei. Und er arbeite sehr vertrauensvoll und gut mit Wieler zusammen.

dpa/may