Forderungen nach Nachbesserung beim Pflege-TÜV

Berlin – Gesundheitsexperten von Union und SPD haben sich für Nachbesserungen bei der Benotung der Pflegeheime ausgesprochen. Die bisherigen Kriterien und Verfahren müssten „zügig noch einmal überarbeitet werden”, sagte der CDU-Politiker Jens Spahn der Welt vom Montag. Sonst sei „die Akzeptanz dahin”.

Zuvor hatte der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), das Notensystem für Pflegeheime kritisiert. Die bisherige Benotung trage zur Vertuschung von Missständen und zur Irreführung der Verbraucher bei, sagte Laumann der Welt am Sonntag. Laut Laumann liegt der Notendurchschnitt für alle rund 12.500 stationären Pflegeeinrichtungen bei 1,3. Ein solches Benotungssystem sei „nicht mehr haltbar”, kritisiert er.

Auch Spahn sieht Reformbedarf. „Wenn am Ende alle eine Eins haben, dann bringt das Ganze nichts, dann könnten wir den Aufwand auch gleich lassen”, sagte der CDU-Gesundheitsexperte.

SPD-Vizefraktionschef Karl Lauterbach forderte, das Bewertungsverfahren müsse entbürokratisiert werden und dürfe nicht mehr manipulierbar sein. Er warnte allerdings davor, die Heimnoten komplett abzuschaffen. „Wir brauchen mehr Transparenz und nicht weniger", sagte er der Welt.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz unterstützt eine Reform des sogenannten Pflege-TÜVs. Es müsse künftig verhindert werden, dass Schwachstellen zum Beispiel bei der Qualität der Medikamentenversorgung, der Ernährung und Vermeidung von Fixierungen und Stürzen „nicht durch gute Noten in Nebenfächern ausgeglichen werden können", forderte Vorstand Eugen Brysch.

Zudem müsse ein unabhängiges Gremium für die Erarbeitung der Kriterien zuständig sein. Die Ausarbeitung des Prüfkatalogs liegt bisher in der Verantwortung der Pflegeanbieter und Krankenkassen.

Der Pflege-TÜV für die Pflegeheime und ambulanten Pflegedienste war im Sommer 2009 eingeführt worden. Jedes Heim wird regelmäßig mit Schulnoten bewertet. Die Ergebnisse werden im Internet veröffentlicht und sollen Pflegebedürftigen und deren Angehörigen Vergleiche zur Qualität der Pflegeheime ermöglichen. Im Januar dieses Jahres wurden die Kriterien leicht verschärft.

dpa