Frankreichs Senat verabschiedet Social-Media-Verbot für Jugendliche

Paris – Frankreich ist einem Verbot von Social-Media-Diensten für Kinder unter 15 Jahren ein Stück näher gekommen. Der Senat verabschiedete gestern Abend einen Gesetzesvorschlag, der ein Mindestalter von 15 Jahren für die Nutzung bestimmter Onlinenetzwerke festschreibt.

Erklärtes Ziel ist es, die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen zu schützen. Der Text muss allerdings noch durch den Vermittlungsausschuss, wo Abgeordnete beider Kammern einen Kompromiss suchen.

Der Senat hatte den ursprünglichen Text umgeschrieben. Statt eines globalen Verbots sieht der Entwurf nun vor, dass in einem zweiten Schritt eine Liste „schädlicher“ Onlinedienste per Dekret festgelegt werden soll. Kritiker warnen davor, dass diese Unterscheidung nicht mit dem EU-Recht kompatibel sei. Zu anderen Onlinediensten sollen unter 15-Jährige weiter Zugang haben, wenn ein Elternteil zustimmt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte das Ziel gesetzt, das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren bereits im kommenden Schuljahr einzuführen. Der Vermittlungsausschuss und die anschließenden Abstimmungen in der Nationalversammlung und im Senat dürften das Inkrafttreten jedoch verzögern.

Experten warnen davor, dass Onlinedienste, die nicht auf der Liste stünden, zu Unrecht als „sicher“ eingestuft werden könnten. Sie kritisieren zudem die Einführung einer elterlichen Genehmigung für die übrigen Onlinedienste.

Dadurch werde die Verantwortung, die eigentlich den Plattformen zukommt, auf die Eltern abgewälzt, heißt es in einem in der Zeitung Libération veröffentlichten Meinungsartikel der Vorsitzenden einer Untersuchungskommission zu dem Thema. Diese Kommission hatte unter anderem ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 gefordert.

Der Bericht prangerte das „toxische Wirtschaftsmodell“ der Onlinedienste an, das auf eine Maximierung der Bildschirmzeit setze, um Daten zu sammeln und diese durch personalisierte Werbung zu Geld zu machen. Als negative Folgen drohen dem Bericht zufolge Schlafstörungen, Bewegungsmangel, Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit, aber auch Cybermobbing und Kindesmissbrauch.

Frankreich ist bei der Umsetzung in jedem Fall auf die EU angewiesen, die allein die Onlineplattformen verpflichten kann, das Alter der Nutzerinnen und Nutzer zu prüfen. Als erstes Land weltweit hatte Australien Ende vergangenen Jahres ein Social-Media-Verbot für Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren eingeführt.

Derzeit bemühen sich etwa 15 Länder, den Zugang Minderjähriger zu Social Media einzuschränken, darunter Österreich, Portugal, Spanien, Italien, Griechenland, Norwegen, Slowenien und Großbritannien. Auch in Deutschland wird ein solches Vorgehen geprüft.

afp