Politik

Früherer Gesundheitsminister Grüttner kehrt in hessischen Landtag zurück

  • Dienstag, 3. Januar 2023
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Wiesbaden/Berlin – Der ehemalige hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner (CDU) kehrt für einige Monate als Abgeordneter in den Landtag in Wiesbaden zurück. Der 66-Jährige nimmt den Platz des früheren Landtagspräsidenten Norbert Kartmann (CDU) ein, der zum Jahreswechsel aus dem Parlament ausgeschieden war. Das teilte der Kreisvorsitzende der CDU Offenbach, Andreas Bruszynski, heute mit.

Allerdings ist die Zeit als neuer Landtagsabgeordneter wohlmöglich nur kurz: In Hessen wird in diesem Jahr im Herbst ein neuer Landtag gewählt. Ein genaues Datum hat die schwarz-grüne Landesregierung noch nicht festgelegt.

Grüttner saß bereits von 1995 bis 2019 als Abgeordneter im hessischen Landtag, er hatte das Mandat sechs Mal in Folge gewonnen. Bei der Wahl 2018 hatte er das Direktmandat an den späteren Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wasir (Grüne) verloren und war zweiter Nachrücker über die CDU-Landesliste geworden. Der erste Ersatzbewerber nach dem Ausscheiden von Kartmann hatte aus beruflichen Gründen auf das Mandat verzichtet.

Von 2010 bis 2019 war der CDU-Politiker Sozial- und Gesundheitsminister im Kabinett von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Zu dem Zeitpunkt war er einer der langjährigsten Gesundheitsminister in Deutschland.

Grüttner hat auch bundespolitisch die Gesundheitspolitik mitgeprägt: 2011 verhan­delte er mit dem damaligen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) das Versorgungsstrukturgesetz. Damals haben die Länder unter anderem durchgesetzt, dass sie ein Mitspracherecht im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) bekommen.

Auch bei den mehreren Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene saß Grüttner auf Seiten der CDU mit am Verhandlungstisch.

Seit dem Ausscheiden aus der Parlaments- und Regierungsarbeit hatte Grüttner sich vor allem beim Verein Gesundheitswirtschaft Rhein-Main engagiert und ist dort seit 2020 Vorstandsvorsitzender.

bee/dpa

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