Gesundheitsausschuss will neue G-BA-Unparteiische Optendrenk bestätigen

Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundestages könnte am morgigen Mittwoch die neue Unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Sonja Optendrenk, bestätigen. Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes soll die Personalie morgen auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt werden.

Dabei wollen die Oppositionsfraktionen der Grünen und der Linken eine nicht-öffentliche Anhörung der Kandidatin für die Nachfolge von Josef Hecken an der Spitze des G-BA beantragen.

Der Gesundheitsausschuss kann die jeweiligen Vorschläge aus der Selbstverwaltung für die drei Unparteiischen an der Spitze des G-BA zu einer nicht-öffentlichen Anhörung einbestellen. Allerdings ist dies eine „Kann“-Regelung im Sozialgesetzbuch V, der Ausschuss muss keine Anhörung durchführen.

Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes wollen die Union und SPD als Koalitionsfraktionen den Antrag aus der Opposition ablehnen – und somit indirekt die neue Vorsitzende im Amt bestätigen. In der Sitzung der Obleute des Ausschusses am heutigen Dienstag wurde über den Antrag der Grünen und der Linken auf eine Anhörung beraten und abgelehnt, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Mitte Mai hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Personalvorschlag der vier Trägerorganisationen des G-BA an den Gesundheitsausschuss übergeben. In einem Schreiben hieß es, dass das Ministerium „keine rechtlichen Einwände gegen den Vorschlag“ habe.

Zu den vier Trägerorganisationen gehören der GKV-Spitzenverband, die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) sowie die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV). Sie hatten Mitte April bereits über den Vorschlag zur Nachbesetzung beraten.

Seit Juli 2012 ist Josef Hecken der Vorsitzende des G-BA und hatte im Februar 2026 überraschend angekündigt, das Amt niederlegen zu wollen. Dies wird nun zum 30. Juni stattfinden. Die letzte öffentliche Sitzung unter seinem Vorsitz wird am 18. Juni stattfinden.

Danach soll Optendrenk ab Anfang Juli diese wichtige Position übernehmen. Noch ist sie Staatssekretärin im Hessischen Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. Dieses Amt hat sie seit Anfang 2024 inne. Davor war sie zwischen 2002 und 2024 im Bundesgesundheitsministerium tätig, mit einer Unterbrechung zwischen 2005 und 2018. In der Zeit war sie im Bundeskanzleramt ebenfalls mit Gesundheitspolitik beschäftigt.

bee