Gesundheitsminister wollen an Maskenpflicht im Nahverkehr festhalten

Magdeburg – Die Gesundheitsminister der Länder wollen im Herbst an der geltenden Maskenpflicht im öffentli­chen Personennahverkehr (ÖPNV) festhalten. Das sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Gesundheits­ministeriums heute nach einer Schalte der Ressortchefs der Länder.

Sachsen-Anhalt hat derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz. Alle Länder behielten die Masken­pflicht im ÖPNV wohl bei, sagte die Sprecherin. Dies sei ein Ergebnis der Beratungen zum Infektionsschutz­gesetz. Die Länder seien an einer einheitlichen Umsetzung interessiert.

Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. Rechts­grundlagen für die noch verbliebenen Coronamaßnahmen wären sonst ausgelaufen.

Bundesweit vorgeschrieben sind ab dem 1. Oktober beispielsweise Maskenpflichten in Fernzügen, Kliniken und Arztpraxen. Die Länder können in Eigenregie auch in anderen Innenräumen wieder Masken-Vorgaben ergreifen.

Außerdem haben die Gesundheitsminister heute über die Abrechnung von Coronatests beraten. Der Bund solle die Testverordnung überarbeiten und klarstellen, wer für die Abrechnungsprüfungen zuständig sei, sagte die Spreche­rin.

dpa