GOÄ-Novelle: Reinhardt „guter Hoffnung“

Berlin – Auf dem Deutschen Ärztetag in Freiburg steht erneut die Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) auf der Tagesordnung. Vorgestellt und diskutiert werden sollen Bundesärzteordnung und Paragrafenteil in veränderter Fassung. Der Vorsitzende des GOÄ-Ausschusses der Bundesärztekammer (BÄK), Klaus Reinhardt, zeigte sich zuversichtlich, für die anstehende Debatte.

Er sei „guter Hoffnung“, dass die Delegierten des Ärztetags in Freiburg „sehr sachlich“ über die GOÄ diskutieren könnten, erklärte Reinhardt heute in einem Videointerview. Er begründete das damit, dass es in den vergangenen Monaten Gespräche mit rund 140 ärztlichen Fachgesellschaften und Verbänden gegeben habe. Diese seien „sehr intensiv“ in das Zustandekommen einer neuen GOÄ eingebunden worden. Die Leistungslegenden der GOÄ seien „noch einmal komplett“ durchgesehen worden.

Dabei hat es Reinhardt zufolge Kapitel gegeben, bei denen sich relativ wenig verändert habe – und es habe Kapitel gegeben, die komplett überarbeitet worden seien. Man befinde sich jetzt an einem Punkt, an dem das Leistungsgeschehen aus ärztlicher Sicht angemessen und sauber abgebildet sei, sagte Reinhardt. Am Ende des Prozesses – bis etwa Mitte Juli dieses Jahres – werde man eine Leistungslegendenbeschreibung mit einer ärztlicherseits rein kalkulatorischen Bewertung haben, die zwischen der BÄK und den Verbänden konsentiert sei, prognostiziert der Vorsitzende des GOÄ-Ausschusses.

„Das ist dann die reine ärztliche Gebührenordnung, die wir natürlich nicht werden umsetzen können, aber die für uns den Anker bei allen weiteren Schritten darstellt, die wir im Verhandlungsprozess gehen müssen“, erläuterte Reinhardt im Interview.

Er betonte zudem, dass auch die Änderung des Paragrafenteils der Bundesärzteordnung intensiv mit den fach­übergreifenden Verbänden diskutiert worden sei. In einem Workshop seien minutiös alle getroffenen Veränderungen durchdekliniert worden. In den Verhandlungen mit der Privaten Krankenversicherung (PKV) habe es noch eine Reihe von Veränderungen gegeben, die qualitativ Bedeutung hätten. Details sollen auf dem Ärztetag dargestellt werden. „Mein Eindruck ist, dass in diesem Diskussionsprozess den Verbänden zu großen Teilen klar geworden ist, dass sich hinter den getroffenen Vereinbarungen vernünftige Regelungen verbergen“, sagte Reinhardt.

Um eine neue GOÄ wird seit Jahren gerungen. Auf dem Deutschen Ärztetag 2016 in Hamburg gab es einen Neustart für die Verhandlungen.

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