Grenzüber­schreitender Rettungsdienst zwischen Brandenburg und Polen wird leichter

Potsdam – Der grenzüberschreitende Rettungsdienst zwischen Polen und Brandenburg soll künftig ein­facher und reibungsloser erfolgen. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung hat heute der bran­den­burgische Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft (parteilos) mit polnischen Amtskollegen unter­zeichnet.

Sie regelt den Transport von Notfallpatienten zwischen Brandenburg und Polen. Deutsche und polnische Rettungskräfte erhalten damit die gleichen Sonder- und Wegerechte im Nachbarland, auch Haftungsfra­gen werden mit der Vereinbarung geklärt.

Bislang konnten Notfälle aus dem jeweils anderen Land zwar erstversorgt werden, bei einem Transport über die Grenze hinweg mussten Patienten allerdings wegen unterschiedlicher Rechtslagen am Grenz­übergang von deutschen oder polnischen Rettern übernommen werden.

„Die Kooperationsvereinbarung ist gelebte Nachbarschaftshilfe und ein wichtiger Schritt für den Ver­flechtungsraum an Oder und Neiße, mit dem wir wieder ein Stück näher aneinanderrücken“, sagte Ranft.

Längst lebten und arbeiteten Menschen ganz selbstverständlich über die deutsch-polnische Grenze hinweg. „Ich bin froh, dass diese Selbstverständlichkeit nun auch formal im Rettungsdienst möglich ist“, sagte sie.

In der Vergangenheit hatten Experten die Notfallversorgung entlang der deutsch-polnischen Grenze kri­tisiert. Die Kommunen sind Träger des Rettungsdienstes. Die neue Vereinbarung greift daher auf kom­mu­naler Ebene und regelt die Kooperation beim Rettungsdienst für die Woiwodschaft Lebuser Land und in Brandenburg für die Städte Frankfurt (Oder) und Cottbus sowie die Kreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Spree-Neiße.

In Sachsen betrifft die Zusammenarbeit Görlitz, wie das Brandenburger Gesundheitsministerium mit­teilte. Weitere Abkommen mit Kommunen in Brandenburg und Sachsen sollen folgen. Auf Branden­burger Seite fehlen noch die Kreise Barnim und Uckermark. Eine Vereinbarung gibt es bereits zwischen der Woiwodschaft Westpommern und dem Landkreis Vorpommern-Greifswald in Mecklenburg-Vorpom­mern.

hil