Gröhe für Reiseimpfung auf Kassenkosten

Berlin – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) setzt sich dafür ein, dass die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten auch weiterhin Reiseschutz­impfun­gen be­­­­zahlen dürfen. Wie das Magazin Focus berichtet, hatte der Rechnungsprüfungs­aus­schuss des Bundestags Gröhe aufgefordert, er solle darauf hinwirken, dass die Kassen die Kosten nicht mehr als Satzungsleistung übernehmen. Zuvor hatte der Bundesrech­nungs­­hof eine ähnliche Auffassung vertreten.

„Da nach Überzeugung des BMG kein Rechtsverstoß der Krankenkassen vorliegt, be­steht keine Rechtsgrundlage für ein aufsichtsrechtliches Einwirken auf die Kassen“, heißt es in einem Brief des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an das Bundesver­siche­rungs­amt und die Sozialminister der Länder.

Der Vorgang ist jenseits der juristi­schen Bewertung auch politisch aktuell. Denn Deutsch­land kämpft im Rahmen seiner G20-Präsidentschaft gerade dafür, weltweit Infek­tio­nen einzudämmen. Auch das Werben um Impfungen ist dabei ein Thema.

kna